Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung- Straßenbäume      
Ö 4  
Mommsenstadion sanieren
0659/5  
Ö 5  
Doppelnutzung Halemweg  
0677/5  
Ö 6  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 7  
Neuer Spielplatzführer für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0687/5  
Ö 8  
Kulturareal am Fasanenplatz  
0679/5  
Ö 9  
Regelmäßige Überprüfung der Schmuckbrunnen  
Enthält Anlagen
0748/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.06.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,
Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die sich im Bezirk befindlichen Schmuckbrunnen, wie beispielsweise den Siegfriedbrunnen, jährlich vor Beginn der Brunnensaison überprüft werden, sodass die Funktionsfähigkeit der Brunnen gewährleistet ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die sich im Bezirk befindlichen Schmuckbrunnen, wie beispielsweise den Siegfriedbrunnen, jährlich vor Beginn der Brunnensaison zu überprüfen, sodass die Funktionsfähigkeit der Brunnen gewährleistet ist.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10  
Abwasserwärme Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0738/5  
Ö 11  
Tiefgaragen auf Bebauungsflächen begrenzen  
Enthält Anlagen
0737/5  
Ö 12  
Umbaumaßnahmen Stadtautobahn  
0740/5  
Ö 13  
Blühstreifen- und flächen - das Wildbienenprojekt erweitern  
Enthält Anlagen
0741/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen