Auszug - Regelmäßige Überprüfung der Schmuckbrunnen  

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0748/5 Regelmäßige Überprüfung der Schmuckbrunnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Hertel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schruoffeneger weist auf die anstehende Übertragung des Brunnenbetriebs auf die Berliner Wasserbetriebe hin. BV Asbeck fragt nach der Finanzierung des Betriebs. Diese erfolgt aus Landesmitteln. Der Ausschuss einigt sich auf eine Umformulierung des Antrags in eine Empfehlung an die zuständigen Stellen und beschließt den so geänderten Antrag einstimmig.

 

 


 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,
Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die sich im Bezirk befindlichen Schmuckbrunnen, wie beispielsweise den Siegfriedbrunnen, jährlich vor Beginn der Brunnensaison überprüft werden, sodass die Funktionsfähigkeit der Brunnen gewährleistet ist.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die sich im Bezirk befindlichen Schmuckbrunnen, wie beispielsweise den Siegfriedbrunnen, jährlich vor Beginn der Brunnensaison zu überprüfen, sodass die Funktionsfähigkeit der Brunnen gewährleistet ist.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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