Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum:	Do, 08.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 Es werden sich drei Bewerber für das Schiedsamt vorstellen
Ö 4		Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2018
Ö 4.1		Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke	0138/5
Ö 5		Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld	0492/5
Ö 6		Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf	0362/5
Ö 7		Logistikkonzept für den Bezirk	0531/5
Ö 8		Das „EcoMobility World Festival“ nach Charlottenburg-Wilmersdorf holen	0599/5
Ö 9		Hausratabfuhr-Service der Berliner Stadtreinigung wieder kostenlos einführen	0623/5
Ö 10		Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag	0600/5
	22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.10 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu.

	08.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 10 - vertagt


	27.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Die Linke Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich künftig jedes Jahr, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Mobilitätsverbänden und der zuständigen Senatsverwaltung, mit einer sichtbaren Aktion am europaweiten autofreien Tag zu beteiligen. Der BVV ist bis zum 31.05.2018 über die Umsetzung zu berichten Abstimmungsergebnis: dafür:8dagegen: 6 Enthaltung:0

	20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.12 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

	24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 11		Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen	0626/5
Ö 12		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 13		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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