Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
0349/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie der Verkehr in der Witzlebenstraße zwischen Kantstraße und Holzendorffstraße, besonders in den Nachtstunden vom durchfahrenden Verkehr entlastet oder in seiner Geschwindigkeit reduziert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2017 zu berichten.

 

Begründung:

Die Witzlebenstraße wird immer mehr als Verbindung vom Kurfürstendamm zur Kantstraße und umgekehrt genutzt. Dies verursacht auch in den Nachtstunden eine erhebliche Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner und ist ein Sicherheitsrisiko. Es soll geprüft werden, welche Auswirkungen die Maßnahme auf den fließenden Verkehr hat.

 

 

Der Antrag wird ohne Diskussion mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10dagegen:    3     Enthaltung:0

   
    09.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie der Verkehr in der Witzlebenstraße zwischen Kantstraße und Holzendorffstraße, besonders in den Nachtstunden vom durchfahrenden Verkehr entlastet oder in seiner Geschwindigkeit reduziert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         1Enthaltung:4

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Verlängerung der U-Bahn Linie 1  
Enthält Anlagen
0385/5  
Ö 5  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 6  
Für einen reibungslosen Verkehrsfluss: Kein Tempo 30 auf der Kantstraße!  
Enthält Anlagen
0386/5  
Ö 7  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 8  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße  
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 10  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen  
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 11  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 12  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 13  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße  
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 14  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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