Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokoll der 5. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 4.1  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0095/5  
Ö 5  
Pressespiegel des Bezirksamt für Bezirksverordnete digital verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0132/5  
Ö 6  
Barrierefreie Bescheide und Vordrucke  
Enthält Anlagen
0147/5  
Ö 7  
Open Street Map als Straßenkarte verwenden  
Enthält Anlagen
0174/5  
Ö 8  
Höhere Bürgerbeteiligung durch Liveübertragung der BVV-Sitzung  
0201/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, unter welchen technischen und rechtlichen Voraussetzungen eine Liveübertragung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung per Audioaufnahme und/oder Videoaufnahme (audio-visuell) auf der bezirklichen Internetseite möglich wäre.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Technische Voraussetzungen für Abrechnungen  
0203/5  
Ö 10  
Weitere Standorte für kostenfreies WLAN in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0205/5  
Ö 11  
Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
0233/5  
Ö 12  
Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten  
0221/5  
N 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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