Auszug - Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit TOP 11 DS-Nr. 0233/5 - Gender-Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019 - aufgerufen.

Einleitend weist Herr Naumann darauf hin, dass die bestehende Vakanz der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten (GleichB) noch besteht. Derzeit wird noch eine interne Lösungsmöglichkeit geprüft, ansonsten ist eine Ausschreibung der Stelle vorgesehen. Dann begrüßt er Frau Dr. Lucas, die als eheamtliche Mitarbeiterin bereits seit Jahren im Büro der Gleichstellungsbeauftragten tätig ist. Gemeinsam beantworten sie die Fragen aus dem Ausschuss.

Dann berichtet Frau Dr. Lucas aus der überbezirklichen AG Gender-Budgeting und informiert über die am 3. Juni 2017 geplante Informationsveranstaltung für Politiker/innen zu diesem Thema. Die Veranstaltung wird von den Senatsverwaltungen für Finanzen (Fin) bzw. Gleichstellung, Pflege und Gesundheit (GPG) durchgeführt. Sie geht davon aus, dass eine entsprechende Einladung auch an die BVV des Bezirks gehen wird.

Ferner berichtet sie über die beiden derzeit im Bezirk laufenden Projekte, also über ein prämiertes Projekt aus dem Jahr 2016 zum Thema „Geschlechtersensitive Unterstützung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Frauen“, wofür 20 T€ zur Verfügung stehen. Für das Jahresende 2017 kündigt sie einen Evaluierungsbericht an und das Projekt „Gendergerechtigkeit im Sport“, welches seit 2010 läuft und für das im Haushalt 2017 insgesamt 10 T€ für Auslobung eines Förderpreises vorgesehen sind. Dieser soll auch in den Jahren 2018/2019 fortgeführt werden.

Abschließend teilt sie mit, dass SenGPG Gespräche mit allen Bezirken zu Zielsetzungen und Maßnahmen im Gender-Budgeting-Zusammenhang noch im Mai/Juni führen will.

Zur Drucksache 0233/5 begründet die einbringende Fraktion deren Zielsetzung. Die Drucksache wird dann nach inhaltlicher Beratung, unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 30.06.2017, mehrheitlich beschlossen.

Der Text der Beschlussempfehlung steht unter TOP 11.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 7Nein: 1Enthaltung: 6

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

Zum Abschluss dieses TOP verteilt der Bürgermeister die Einladung zu „Trans X Istanbul“ und die Info-Karte zum Monika-Thiemen-Preis 2017 „Frau in Verantwortung“.