Auszug - Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019  

Siehe TOP 4.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, rechtzeitig zur Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018/2019 die Nutzer*innen-Analysen der vom Rat der Bürgermeister beschlossenen Produkte auszuwerten. Besondere Beachtung sollen dabei die Produkte erhalten, die zur Umsetzung der gleichstellungspolitischen Schwerpunktsetzung gemäß BA-Beschluss zur Vorlage Nr. 106 vom 29. Januar 2013 herausgearbeitet wurden. Für diese Produkte sind im Haushaltsplan (im Vorbericht und im jeweiligen Kapitel) konkrete Ziele und Maßnahmen zur Umsteuerung zu benennen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7dagegen:     1    Enthaltung:6