Auszug - Barrierefreie Bescheide und Vordrucke  

 
 
6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0147/5 Barrierefreie Bescheide und Vordrucke
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Sell 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Drucksache wird in geänderter Fassung einstimmig beschlossen.

 

Die geänderte Fassung des ersten Satzes lautet:

„Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die nötigen technischen Voraussetzungen für barrierefreie Bescheide und Vordrucke geschaffen werden können. Das Berichtsdatum bleibt unverändert.

 

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die nötigen technischen Voraussetzungen für barrierefreie Bescheide und Vordrucke geschaffen werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die nötigen technischen Voraussetzungen für barrierefreie Bescheide und Vordrucke zu schaffen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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