Tagesordnung - 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 20.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0206/4  
Ö 3  
Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen  
0297/4  
Ö 4  
Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!  
1005/4  
Ö 5  
Mehr und frühere Transparenz beim Städtebau gegenüber Ausschussmitgliedern  
0705/4  
Ö 6  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk  
1221/4  
Ö 7  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern  
0496/4  
Ö 8  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen  
0762/4  
Ö 9  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0906/4  
Ö 10  
Ku'damm-Karree  
0943/4  
Ö 11  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
Ö 12  
Reinigung des ICC  
1375/4  
Ö 13  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 14  
Mehr Beteiligung des Ausschusses bei Jurysitzungen  
1558/4  
Ö 15  
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen  
1541/4  
Ö 16  
Erhalt der Kudamm-Bühnen  
1546/4  
    18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 16 - vertagt
   

 

   
    25.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    24.06.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zusammenwirken mit der Senatsverwaltung für kulturelle Angelegenheiten alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um im Zuge eines neuerlich geplanten Umbaus des Kudamm-Karrees die beiden Kudamm-Bühnen am historischen Ort zu erhalten und diese – in Erinnerung und Wiederbelebung des Mythos Kurfürstendamm - neu in Szene zu setzen. Bezirk und Senat sind in der Pflicht, den Theaterbetrieb auch für künftige Generationen planungsrechtlich und finanziell zu sichern.

 

Im Einzelnen ist gegenüber dem/den neuen Eigentümern des Kudamm-Karrees auf dem Erhalt der beiden Kudamm-Bühnen in Form einer dinglichen Sicherung als Grunddienstbarkeit im Grundbuch zu bestehen. Dieses betrifft auch Lager, Probebühne und weitere betriebsnotwendige Nebeneinrichtungen. Ebenfalls ist auf den Abschluss eines langfristigen Mietvertrags mit der Theaterdirektion Woelffer und die Sicherung des Spielbetriebes auch während möglicher Umbauarbeiten am Kudamm-Karree hinzuwirken.

 

Eine Aufnahme in die Denkmalliste des Landes Berlin ist seitens des Bezirksamtes zu befürworten und zu initiieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:    8                   Enthaltung:              3

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zusammenwirken mit der Senatsverwaltung für kulturelle Angelegenheiten alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um im Zuge eines neuerlich geplanten Umbaus des Kudamm-Karrees die beiden Kudamm-Bühnen am historischen Ort zu erhalten und diese – in Erinnerung und Wiederbelebung des Mythos Kurfürstendamm - neu in Szene zu setzen. Bezirk und Senat sind in der Pflicht, den Theaterbetrieb auch für künftige Generationen planungsrechtlich und finanziell zu sichern.

Im Einzelnen ist gegenüber dem/den neuen Eigentümern des Kudamm-Karrees auf dem Erhalt der beiden Kudamm-Bühnen in Form einer dinglichen Sicherung als Grunddienstbarkeit im Grundbuch zu bestehen. Dieses betrifft auch Lager, Probebühne und weitere betriebsnotwendige Nebeneinrichtungen. Ebenfalls ist auf den Abschluss eines langfristigen Mietvertrags mit der Theaterdirektion Woelffer und die Sicherung des Spielbetriebes auch während möglicher Umbauarbeiten am Kudamm-Karree hinzuwirken.

Eine Aufnahme in die Denkmalliste des Landes Berlin ist seitens des Bezirksamtes zu befürworten und zu initiieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:    einstimmig                   Enthaltung:              1

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 17  
Das Kempinski erhalten!  
1560/4  
Ö 18  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
N 19     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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