Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0660/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0661/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Menschenrechte sind unteilbar  
0639/4  
Ö 7.2  
Platz nach Rabbiner Schneerson benennen  
0295/4  
Ö 7.3  
Referenzprojekt Sozialer Wohnungsbau Schillerstraße 37-39
0618/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zustand Preußenpark!  
0633/4  
Ö 8.2  
Runder Tisch Preußenpark wieder aktivieren  
0634/4  
Ö 8.3  
Zukunft der Bibliotheken im Bezirk I  
0640/4  
Ö 8.4  
Bibliotheken nicht gänzlich wegsparen  
0637/4  
Ö 8.5  
Aktuelle Stunde: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Veranstaltungskultur auf dem Kurfüstendamm      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9.2  
alt: Regenwasserbewirtschaftung anstatt Regenwasserversickerung bei B-Plan-Verfahren neu: Innovative Regenwasserbewirtschaftung
0514/4  
Ö 9.3  
Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern  
0518/4  
Ö 9.4  
"Differenzierte Einschulung"
0539/4  
Ö 9.5  
Quartiersentwicklung rund um den Bahnhof Zoo
0575/4  
Ö 9.6  
Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen  
0579/4  
Ö 9.7  
Mehr Sitzplätze auf dem Rüdesheimer Platz
0595/4  
Ö 9.8  
Kulturentwicklungsplan für Charlottenburg-Wilmersdorf
0603/4  
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    05.06.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Kulturentwicklungsplan für Charlottenburg-Wilmersdorf zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dazu ist zunächst in enger Zusammenarbeit mit den Akteurinnen und Akteuren des Kulturlebens in Charlottenburg-Wilmersdorf eine fortschreibungsfähige Bestandsaufnahme der institutionellen und freien Kulturszene zu erstellen, bei der Ist-Zustände und Zielvorstellungen der Beteiligten formuliert werden. Die Bestandsaufnahme ist dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bis zum 31.10.2013 zur Beratung vorzulegen.

 

Im nächsten Schritt formuliert das Bezirksamt auf Grundlage der Ergebnisse und der Beratung Förderschwerpunkte in Form eines Kulturentwicklungsplans für die Jahre bis 2016, der dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bis zum 31.12.2013 vorgelegt wird und stellt die zur Erreichung der Ziele jeweils notwendigen finanziellen Ressourcen, Maßnahmen und Zuständigkeiten dar."

 

Der Kulturentwicklungsplan und das Ergebnis der Beratungen werden anschließend gemeinsam mit den Beteiligten des Kulturlebens, Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung und der interessierten BürgerInnenschaft in einem öffentlichen Hearing diskutiert. Nach diesem Dialog wird dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur im ersten Quartal 2014 eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Kulturentwicklungsplan für Charlottenburg-Wilmersdorf zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dazu ist zunächst in enger Zusammenarbeit mit den Akteurinnen und Akteuren des Kulturlebens in Charlottenburg-Wilmersdorf eine fortschreibungsfähige Bestandsaufnahme der institutionellen und freien Kulturszene zu erstellen, bei der Ist-Zustände und Zielvorstellungen der Beteiligten formuliert werden. Die Bestandsaufnahme ist dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bis zum 31.08.2013 zur Beratung vorzulegen.

 

Im nächsten Schritt formuliert das Bezirksamt auf Grundlage der Ergebnisse und der Beratung Förderschwerpunkte in Form eines Kulturentwicklungsplans für die Jahre bis 2016, der dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bis zum 31.10.2013 vorgelegt wird.

 

Der Kulturentwicklungsplan und das Ergebnis der Beratungen werden anschließend gemeinsam mit den Beteiligten des Kulturlebens, Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung und der interessierten BürgerInnenschaft in einem öffentlichen Hearing diskutiert. Nach diesem Dialog wird dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur im ersten Quartal 2014 eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig der Drucksache die Dringlichkeit zu erteilen.

   
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.9  
Ku'damm-Karree
0583/4  
Ö 9.10  
Kleingärten sichern
0585/4  
Ö 9.11  
Förderung von Studentenwohnheimen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0596/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 10.2  
Bezirkliche Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei erhalten II  
0642/4  
Ö 10.3  
Sicherer Straßenübergang für Schüler der Heinrich-von-Stehphan-Schule  
0650/4  
Ö 10.4  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 10.5  
Villa Oppenheim - eine neue gute Adresse  
0643/4  
Ö 10.6  
Einwohnerversammlung zur Nachnutzung des Flughafens Tegel in Charlottenburg-Nord  
0651/4  
Ö 10.7  
"Kein Anschluss unter dieser Nummer?"  
0638/4  
Ö 10.8  
Zukünftig keinen Wohnungsleerstand dulden!  
0644/4  
Ö 10.9  
Berliner Innenring in das Lärmsanierungsprogramm des Bundes einbeziehen  
0652/4  
Ö 10.10  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der "Zu-Fuß-zur-Schule"-Woche 2013  
0645/4  
Ö 10.11  
Soorstraße - Angemessenes Wohnen für alle!  
0655/4  
Ö 10.12  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)  
0653/4  
Ö 10.13  
Interkulturelle Bildung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0646/4  
Ö 10.14  
Rückbenennung der Kiezmütter und Kiezväter in Stadtteilmütter und Stadtteilväter  
0647/4  
Ö 10.15  
"Von der Residenz zur City West" - bürgerschaftliche Initiativen zur Revitalisierung des historischen Stadtbewusstseins als Teil der Bezirks- und Stadtgeschichte würdigen  
0654/4  
Ö 10.16  
Hilfe für das Job Café im Haus Pangea  
0648/4  
Ö 10.17  
Wappen der Partnerstädte auch im neuen BVV-Saal  
0649/4  
Ö 10.18  
Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste  
0656/4  
Ö 10.19  
Unisex-Toiletten  
0658/4  
Ö 10.20  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zukunft der Bibliotheken im Bezirk II  
0641/4  
               
 
 

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