Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0660/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0661/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Menschenrechte sind unteilbar  
0639/4  
Ö 7.2  
Platz nach Rabbiner Schneerson benennen  
0295/4  
Ö 7.3  
Referenzprojekt Sozialer Wohnungsbau Schillerstraße 37-39
0618/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zustand Preußenpark!  
0633/4  
Ö 8.2  
Runder Tisch Preußenpark wieder aktivieren  
0634/4  
Ö 8.3  
Zukunft der Bibliotheken im Bezirk I  
0640/4  
Ö 8.4  
Bibliotheken nicht gänzlich wegsparen  
0637/4  
Ö 8.5  
Aktuelle Stunde: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Veranstaltungskultur auf dem Kurfüstendamm      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9.2  
alt: Regenwasserbewirtschaftung anstatt Regenwasserversickerung bei B-Plan-Verfahren neu: Innovative Regenwasserbewirtschaftung
0514/4  
Ö 9.3  
Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern  
0518/4  
Ö 9.4  
"Differenzierte Einschulung"
0539/4  
Ö 9.5  
Quartiersentwicklung rund um den Bahnhof Zoo
0575/4  
Ö 9.6  
Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen  
0579/4  
Ö 9.7  
Mehr Sitzplätze auf dem Rüdesheimer Platz
0595/4  
Ö 9.8  
Kulturentwicklungsplan für Charlottenburg-Wilmersdorf
0603/4  
Ö 9.9  
Ku'damm-Karree
0583/4  
Ö 9.10  
Kleingärten sichern
0585/4  
Ö 9.11  
Förderung von Studentenwohnheimen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0596/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 10.2  
Bezirkliche Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei erhalten II  
0642/4  
Ö 10.3  
Sicherer Straßenübergang für Schüler der Heinrich-von-Stehphan-Schule  
0650/4  
Ö 10.4  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 10.5  
Villa Oppenheim - eine neue gute Adresse  
0643/4  
Ö 10.6  
Einwohnerversammlung zur Nachnutzung des Flughafens Tegel in Charlottenburg-Nord  
0651/4  
Ö 10.7  
"Kein Anschluss unter dieser Nummer?"  
0638/4  
Ö 10.8  
Zukünftig keinen Wohnungsleerstand dulden!  
0644/4  
Ö 10.9  
Berliner Innenring in das Lärmsanierungsprogramm des Bundes einbeziehen  
0652/4  
Ö 10.10  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der "Zu-Fuß-zur-Schule"-Woche 2013  
0645/4  
Ö 10.11  
Soorstraße - Angemessenes Wohnen für alle!  
0655/4  
Ö 10.12  
Unsere polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz)  
0653/4  
Ö 10.13  
Interkulturelle Bildung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0646/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration sowie in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.08.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    25.09.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel aus dem Projektfonds "Kulturelle Bildung" im Bezirk interkulturelle Arbeit in den Fokus zu setzen. Dies soll in der Ausschreibung und  in der Auswahl der Projekte, der Antragstellenden und/oder Zielgruppen der Projekte zum Ausdruck kommen.

 

Der BVV ist entsprechend der Ausschreibungen zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel für kulturelle Bildung im Bezirk interkulturelle Arbeit in den Fokus zu setzen. Dies soll in der Ausschreibung und  in der Auswahl der Projekte, der Antragstellenden und/oder Zielgruppen der Projekte zum Ausdruck kommen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2013 und dann folgend einmal jährlich zu berichten.

 

Begründung:

Die kulturelle Bildung spielt im Integrationskonzept des Landes Berlin eine zentrale Rolle. Durch die Beachtung der Diversität Berlins in der Auswahl der zu fördernden Projekte können die Bezirke so einen gezielten Beitrag zur Umsetzung der Landesstrategie beitragen. Die Verpflichtung zum Tandemprinzip bei der Vergabe dieser Projektmittel leistet  einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung von interkultureller Kompetenz  für alle Beteiligten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    09.01.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.03.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.04.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    07.05.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel für den Projektfonds Kulturelle Bildung weiterhin interkulturelle Arbeit in den Fokus zu setzen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Vergabe der Mittel für kulturelle Bildung im Bezirk interkulturelle Arbeit in den Fokus zu setzen. Dies soll in der Ausschreibung und  in der Auswahl der Projekte, der Antragstellenden und/oder Zielgruppen der Projekte zum Ausdruck kommen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2013 und dann folgend einmal jährlich zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.14  
Rückbenennung der Kiezmütter und Kiezväter in Stadtteilmütter und Stadtteilväter  
0647/4  
Ö 10.15  
"Von der Residenz zur City West" - bürgerschaftliche Initiativen zur Revitalisierung des historischen Stadtbewusstseins als Teil der Bezirks- und Stadtgeschichte würdigen  
0654/4  
Ö 10.16  
Hilfe für das Job Café im Haus Pangea  
0648/4  
Ö 10.17  
Wappen der Partnerstädte auch im neuen BVV-Saal  
0649/4  
Ö 10.18  
Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste  
0656/4  
Ö 10.19  
Unisex-Toiletten  
0658/4  
Ö 10.20  
Veranstaltungen ohne Beleidigung und Herabwürdigung  
0659/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zukunft der Bibliotheken im Bezirk II  
0641/4  
               
 
 

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