Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 13. Sitzung      
Ö 2  
"Kiezmütter und Väter" der Evangelischen Jugendhilfe Verein in Steglitz - JHV präsentiert sein Ausbildungskonzept für Stadtteilmütter      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5  
Aussprache      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
 0378/4  
Ö 8  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9  
Bestandsschutz für die Schuldnerberatung  
0536/4  
Ö 10  
Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen  
0538/4  
Ö 11  
Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  
0545/4  
Ö 12  
Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern  
0546/4  
Ö 13  
"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0547/4  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    25.04.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 13 - vertagt
   

 
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu überprüfen, in wie vielen Pflegeheimen im Bezirk psychisch erkrankte Menschen untergebracht sind und dafür Sorge zu tragen, dass diese Menschen ihrem Krankheitsbild entsprechend versorgt werden.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.07.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:        5               Enthaltung:             

   
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 
Ö 14  
Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
0549/4  
Ö 15  
Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen  
0560/4  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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