Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 13. Sitzung      
Ö 2  
"Kiezmütter und Väter" der Evangelischen Jugendhilfe Verein in Steglitz - JHV präsentiert sein Ausbildungskonzept für Stadtteilmütter      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5  
Aussprache      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 8  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9  
Bestandsschutz für die Schuldnerberatung  
0536/4  
Ö 10  
Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen  
0538/4  
Ö 11  
Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  
0545/4  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.04.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    14.05.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig der Drucksache die Dringlichkeit zu erteilen.

   
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 12  
Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern  
0546/4  
Ö 13  
"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0547/4  
Ö 14  
Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
0549/4  
Ö 15  
Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen  
0560/4  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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