Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 18.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 8. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
0270/4  
Ö 6  
Flaschenbehälter an Papierkörbe  
0307/4  
Ö 7  
Regelmäßiger Reparaturtreff  
0308/4  
Ö 8  
Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren  
0334/4  
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert,  alle Möglichkeiten auszuschöpfen die Arbeitsrückstände im BAföG-Amt zu minimieren. Das den Antragstellerinnen/Antragstellern zur Verfügung gestellte Informationsmaterial ist auf Vollständigkeit zu prüfen und ggf. zu ergänzen. Dies bezieht sich vor allem darauf, dass dort die für den Antrag erforderlichen Unterlagen vollständig und verständlich aufgelistet sind. Dieses Informationsmaterial ist im Internet an leicht aufzufindender Stelle und in gedruckter Form, auch über die IHK und die Schulen, zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.12.2012 zu berichten.

 

Begründung:

Die Antragsteller reichen häufig unvollständige Unterlagen ein, daher kommt es zu unnötigen Mehrarbeiten, die im Vorfeld durch Bereitstellung nachvollziehbarer Erläuterungen vermieden werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         5              Enthaltung:              0

   
    13.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert,  alle Möglichkeiten auszuschöpfen die Arbeitsrückstände im BAföG-Amt zu minimieren. Das den Antragstellerinnen/ Antragstellern zur Verfügung gestellte Informationsmaterial ist auf Vollständigkeit zu prüfen und ggf. zu ergänzen. Dies bezieht sich vor allem darauf, dass dort die für den Antrag erforderlichen Unterlagen vollständig und verständlich aufgelistet sind. Dieses Informationsmaterial ist im Internet an leicht aufzufindender Stelle und in gedruckter Form, auch über die IHK und die Schulen, zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.12.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:    5                   Enthaltung:              0

   
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 9  
Krank und alt in Charlottenburg-Nord - Wohin mit den Leiden?  
0338/4  
Ö 10  
Leichte Sprache II  
0352/4  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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