Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 29.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 41. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht      
Ö 4  
Bericht über die Auswirkungen der angeordneten Haushaltssperre gem. § 41 Abs. 1 LHO in Verbindung mit Art. 89 Abs. 1 VvB für die Abteilungsbereiche Soziales, Gesundheit und Arbeit      
Ö 5  
Aussprache zum Bericht      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
DS-Nr. 1598/3 - Vorlage zur Kenntnisnahme Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr      
Ö 8  
Höhere bezirkliche Mindeststandards für die Vergabe des Signets "Berlin barrierefrei"  
Enthält Anlagen
1478/3  
Ö 9  
Männergesundheitstag  
1842/3  
    07.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.10.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag und führt dazu u

Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag und führt dazu u.a. aus, dass eine Vorsorgeprävention für Männer dringend notwendig ist, da diese seltener zum Arzt gehen als Frauen. Der Schwerpunkt sollte demnach einmal auf Männer gerichtet werden.

Die SPD-Fraktion führt hierzu aus, dass der Gesundheitstag auch geschlechtergerecht zu gestalten ist und demnach beide Geschlechter berücksichtigt werden sollten.

 

Die SPD legt folgenden Änderungsantrag vor:

 

Gesundheitstag geschlechtergerecht gestalten!

Das BA wird gebeten, am nächsten Welt….. den Gesundheitstag geschlechtergerecht durchzuführen.

 

In den öffentlichen……… spezifische Gesundheitsrisiken von Frauen und Männern wie auch von Kindern thematisiert werden. Ziel ist eine geschlechtergerechte Prävention.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, im nächsten Jahr die bezirkliche Gesundheitskonferenz mit dem Schwerpunkt Männergesundheit durchzuführen, damit weitergehende Erkenntnisse vermittelt werden können.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt folgenden Änderungsantrag vor:

 

Männergesundheitstag

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Gesundheitskonferenz im nächsten Jahr mit dem Schwerpunkt Männergesundheit durchzuführen. Dabei sollen die spezifischen Gesundheitsrisiken von Männern (insbesondere Lungenkrebs, Herzinfarkt und Alkoholkrankheiten) thematisiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung der Drucksache, da noch weiterer Änderungsbedarf besteht. Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    29.10.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

Der Antrag wird vertagt.

   
    11.11.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 1842/3

Antrag der CDU

Betr. Männergesundheitstag

Neu: Gesundheitstag für Frauen und Männer

 

Überwiesen in: Gender (m) sowie in Soziales (ffd.)

 

Frau Rabe informiert, dass die Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr im 1. Halbjahr 2011 eine Gesundheitskonferenz mit dem Thema Männergesundheit durchführen wird.

Die CDU-Fraktion verteilt die Überarbeitung der Drucksache und begründet ihren Antrag. Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung aufgerufen und einstimmig angenommen:

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum nächsten Weltgesundheitstag (7. April 2011) eine Gesundheitskonferenz mit dem Schwerpunkt spezifische Gesundheitsrisiken bei Männern und bei Frauen durchzuführen.

 

Dabei soll dargestellt werden, in welchem Ausmaß Präventionsangebote der Krankenkassen und des öffentlichen Gesundheitsdienstes jeweils von Frauen und Männern wahrgenommen werden. Ziel soll eine Bewußtseinsschärfung für Gesundheitsrisiken sein, die in eigener Verantwortung verringert werden können.

 

Ein weiteres Ziel soll die Feststellung sein, wie verantwortlich jeweils Frauen und Männer mit ihrer Gesundheit umgehen, weil davon auch die Gesundheit der Kinder abhängen kann.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, am bzw. zum nächsten Weltgesundheitstag (7. April) einen Männergesundheitstag durchzuführen.

 

In einer öffentlichen Fachtagung und/oder einer Kooperationsveranstaltung mit weiteren Partnern (Krankenkassen, anderen Bezirken) sollen die spezifischen Gesundheitsrisiken von Männern (insbesondere Lungenkrebs, Herzinfarkt und Alkoholkrankheiten) thematisiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.11.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

BV Wittke verliest eine Empfehlung aus dem Gender-Ausschuss, die kontrovers diskutiert, aber mit 13 Nein–Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt wurde.

 

Der Ursprungsantrag wird zur Diskussion gestellt. Die BzStR’in sieht in einem Zusammenführen unterschiedlicher Akteure aus Theorie und Praxis die Möglichkeit einer Basis für zukünftige Aktivitäten. Das Datum des 7. April 2011 kann jedoch nicht zugesichert werden.

BV Hansen unterstreicht, dass es sich um ein niedrigschwelliges Angebot an Männer richten soll und nicht um ein Forum für Fachleute.

Nach intensiver Diskussion wird der Ursprungstext wie folgt geändert:

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des nächsten Weltgesundheitstages einen Männergesundheitstag durchzuführen.

In einer öffentlichen Männergesundheitskonferenz mit weiteren Partnern (Krankenkassen, andere Bezirke) sollen die spezifischen Gesundheitsrisiken von Männern thematisiert werden.“

 

Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der folgende Änderungsantrag wird zur Abstimmung gestellt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des nächsten Weltgesundheitstages einen Männergesundheitstag durchzuführen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, am bzw. zum nächsten Weltgesundheitstag (7. April) einen Männergesundheitstag durchzuführen.

 

In einer öffentlichen Fachtagung und/oder einer Kooperationsveranstaltung mit weiteren Partnern (Krankenkassen, anderen Bezirken) sollen die spezifischen Gesundheitsrisiken von Männern (insbesondere Lungenkrebs, Herzinfarkt und Alkoholkrankheiten) thematisiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Der Antrag erhielt einstimmig die Dringlichkeit.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:       3                Enthaltung:              1

   
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 11  
Freiwillige Arbeit fördern - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1858/3  
Ö 12  
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