Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
DS-Nr. 1102/3 - Vorlage zur Beschlussfassung der Abt. Finanzen betr. Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013      
Ö 2.1  
Betty-Hirsch-Platz: Präsentation der Abt. Bau      
Ö 3  
Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße
Enthält Anlagen
0854/3  
Ö 4  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    09.07.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
    Auf Wunsch von Herrn Riedel und Herrn Häntsch erläutert Herr Prejawa den Antrag: Das Werbeverbot sollte nicht das Brauereischild an der Gaststätte einschließen, wohl aber den Fahrradständer davor und insbesondere die großflächigen Werbeplakate auf öffent

 

   
    10.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    15.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    10.12.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - zurückgezogen
   

 

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - zurückgezogen
   

 

Ö 5  
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern  
Enthält Anlagen
0914/3  
Ö 6  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 7  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 8  
Barrierefreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0986/3  
Ö 9  
Georg-Elser-Straße  
Enthält Anlagen
0997/3  
Ö 10  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
Ö 11  
Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten  
Enthält Anlagen
1065/3  
Ö 12  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 13  
Wat mutt, dat mutt!  
Enthält Anlagen
1107/3  
Ö 14  
Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms  
Enthält Anlagen
1109/3  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen