Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 3.2  
Notenwahnsinn vor den Ferien stoppen!  
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 3.3  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 3.4  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 3.5  
Parksituation in Friedenau verbessern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 3.6  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 3.7  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 3.8  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 3.9  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 3.10  
Einführung einer Vielfalt-AG an den Oberschulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0187/XXI  
Ö 3.11  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 3.12  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 3.13  
Einheitliche Regeln an Schulen für Demonstrationen in der Schulzeit  
Enthält Anlagen
0190/XXI  
Ö 3.14  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 3.15  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 3.16  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 3.17  
Einführung eines Gemeinwohltages an den Schulen  
Enthält Anlagen
0195/XXI  
Ö 3.18  
Besserer WLAN-Zugang am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0196/XXI  
Ö 3.19  
Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 3.20  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 3.21  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 3.22  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)  
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 3.23  
Zuschuss für Lehrmittel für Willkommensklassen für Schüler:innen aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0201/XXI  
Ö 3.24  
Ausstattung des Askanischen-Gymnasiums mit Tablets  
Enthält Anlagen
0202/XXI  
Ö 3.25  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0227/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Wie weit ist die schulische Inklusion in Tempelhof-Schöneberg umgesetzt?  
Enthält Anlagen
0226/XXI  
Ö 4.2  
Verkehrsüberwachung intensivieren, Raserei bekämpfen  
Enthält Anlagen
0217/XXI  
Ö 4.3  
Welche Folgen für den Bezirk hat die beabsichtigte Zentralisierung der Einbürgerung?  
Enthält Anlagen
0203/XXI  
Ö 4.4  
Abenteuerspielplatz auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0212/XXI  
Ö 4.5  
Nicht nur die Tempelhof-Schöneberger Wirtschaft braucht die A 100  
Enthält Anlagen
0208/XXI  
Ö 4.6  
Stand und Perspektiven der digitalen Transformation in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0204/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Sofortiger Stopp der Verlagerung des Wenckebach-Klinikums ins Auguste-Viktoria-Klinikum!"  
Enthält Anlagen
0191/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen  
Enthält Anlagen
0205/XXI  
Ö 9.2  
Evaluation des „Verkehrsversuchs“ am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0206/XXI  
Ö 9.3  
Sperrmülltage auch im Süden des Bezirks verstetigen  
Enthält Anlagen
0207/XXI  
Ö 9.4  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 9.5  
Asbestrichtlinie konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
0209/XXI  
Ö 9.6  
Mali und Igel-Platz als Grünanlage widmen und benennen  
Enthält Anlagen
0210/XXI  
Ö 9.7  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 9.8  
Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen  
Enthält Anlagen
0214/XXI  
Ö 9.9  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn zur Weiterentwicklung des Bahnhofs Südkreuz zügig verbessern  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 9.10  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 9.11  
Fachgerechte Aufhängung der Boxsäcke in der Turnhalle der Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherstellen  
Enthält Anlagen
0213/XXI  
Ö 9.12  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 9.13  
Ausflug der BVV Tempelhof-Schöneberg in die digitale Gegenwart nicht beenden  
Enthält Anlagen
0216/XXI  
Ö 9.14  
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen  
Enthält Anlagen
0219/XXI  
Ö 9.15  
Alternative Spielplatzformen prüfen: Regenwasser, Klang-, Tast- und Geruchspielplatz  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 9.16  
Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 9.17  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 9.18  
Mobiles Bürgeramt nach Marienfelde Süd bringen  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 9.19  
Spielplatzangebote kontinuierlich verbessern  
Enthält Anlagen
0224/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mariendorfer Grünfläche im Gedenken an Familie Lewissohn benennen
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 11.2  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.3  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 11.4  
Ein Ehrengrab für Helga Goetze  
Enthält Anlagen
0108/XXI  
Ö 11.5  
Verkehrswende braucht Nachwuchs!  
Enthält Anlagen
0115/XXI  
Ö 11.6  
Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof
Enthält Anlagen
0123/XXI  
Ö 11.7  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.8  
Ein Interimsbad für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 11.9  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. WP  
Enthält Anlagen
0142/XXI  
Ö 11.10  
Baumsaldo korrigieren  
Enthält Anlagen
0149/XXI  
Ö 11.11  
Hans-Baluschek-Park erleuchten  
Enthält Anlagen
0152/XXI  
Ö 11.12  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 11.13  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 11.14  
Marienfelde-Süd sauberer und grüner machen  
Enthält Anlagen
0166/XXI  
Ö 11.15  
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten
Enthält Anlagen
0172/XXI  
Ö 11.16  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0174/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Angebot an Duschmobilen ausweiten  
Enthält Anlagen
0085/XXI  
Ö 12.2  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0087/XXI  
Ö 12.3  
Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0177/XXI  
Ö 12.4  
Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 12.5  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12.6  
Pflegeberatung auch im Süden des Bezirks ausbauen  
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 12.7  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 12.8  
Organspende - ja bitte!
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 12.9  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 12.10  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 12.11  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 12.12  
Berliner Bäder-Betriebe in die Pflicht nehmen – Bürger:innen über aktuelle Planungen für das Kombibad Mariendorf informieren
Enthält Anlagen
0134/XXI  
Ö 12.13  
Bau des Multifunktionsbades Mariendorf umsetzen – Zusätzliche Mittel bereitstellen  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 12.14  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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