Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Trauerfeier für einsam Verstorbene (Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 1134/XX  
Ö 4.2  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen (vertagt aus der April-Sitzung zur Wiedervorlage im August)  
1038/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.
   
    06.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

vertagt
   
    03.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

 

Es erfolgt eine Wiedervorlage der Drs. im August, um die Thematik mit in die Haushaltsberatungen mit aufzunehmen.
   
    07.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Drs. 1038/XX wird in die Haushaltsberatung vertagt
   
    22.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt in die zweite Lesung am 02.09.2019
   
    02.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird nach Wortmeldung durch BV Seltz vertagt.
   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch die Dringliche Beschlussempfehlung Drs.Nr. 1373/XX des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt 2020/2021 erledigt ist.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch die Dringliche Beschlussempfehlung Drs.Nr. 1373/XX des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt 2020/2021 erledigt ist.

 
Ö 4.3  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
 1248/XX  
Ö 4.4  
Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten (Mitberatung im Sportausschuss)  
1224/XX  
Ö 4.5  
Umweltschutz konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
 1210/XX  
Ö 4.6  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß (Ersatzantrag Die Linke)  
Enthält Anlagen
 1251/XX  
Ö 4.7  
Erhalt der Stadtbäume 1:1 (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
Enthält Anlagen
 1259/XX  
Ö 4.8  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
 1221/XX  
Ö 4.9  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden  
1239/XX  
Ö 4.10  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern (Ersatzantrag Die Linke)  
Enthält Anlagen
 1250/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg
0709/XX  
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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