Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz  
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 3.2  
Skatepark an der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 3.4  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule  
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Anträge      
Ö 5.1  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.2  
Naturlehrpfade einrichten (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.3  
Tiergehege im Franckepark (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.4  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.7 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird nach kurzer Debatte mehrheitlich angenommen (gegen SPD).

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, die südliche „Panzeraufstellfläche“ im Kleistpark für ein Urban-Gardening-Projekt mit Hochbeeten zu nutzen und entsprechend herzurichten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Augst 2019 zu berichten.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.32 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.5  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (3 Änderunsanträge)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.6  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.7  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.8  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.9  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.10  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 5.11  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 5.12  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade  
1196/XX  
Ö 5.13  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 5.14  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 5.15  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße  
1203/XX  
Ö 5.16  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat  
0583/XX  
Ö 6.4  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.5  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.6  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
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