Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 3.2  
Notenwahnsinn vor den Ferien stoppen!  
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 3.3  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 3.4  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 3.5  
Parksituation in Friedenau verbessern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 3.6  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 3.7  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 3.8  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 3.9  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 3.10  
Einführung einer Vielfalt-AG an den Oberschulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0187/XXI  
Ö 3.11  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 3.12  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 3.13  
Einheitliche Regeln an Schulen für Demonstrationen in der Schulzeit  
Enthält Anlagen
0190/XXI  
Ö 3.14  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 3.15  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 3.16  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 3.17  
Einführung eines Gemeinwohltages an den Schulen  
Enthält Anlagen
0195/XXI  
Ö 3.18  
Besserer WLAN-Zugang am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0196/XXI  
Ö 3.19  
Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 3.20  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 3.21  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 3.22  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)  
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 3.23  
Zuschuss für Lehrmittel für Willkommensklassen für Schüler:innen aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0201/XXI  
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule Beschlussliste.

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.5 - vertagt
   

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach eingehenden Wortbeiträgen durch BD Sudbrack, der Schulaufsicht und des BzStRs Dollase beschließt der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung (Grüne), den Antrag zu vertagen.

 

   
    05.07.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Vertreter:innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach eingehenden Wortbeiträgen und intensivem Beratungsaustausch der Ausschussmitglieder, insbesondere durch BV Dr. Buchholz, BV Wolfsturm, BD Sudbrak, BV Schie, BD Pistol, der Schulaufsicht, durch den Schulleiter der JES und des BzStRs Dollase, beschließt der Ausschuss den Antrag einstimmig, bei einer Enthaltung, als Empfehlung. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob für Schüler:innen der Willkommensklassen ein Pauschalbetrag in Höhe von 100,00 Euro pro Schüler:innen für Lehrmittel zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Johanna-Eck-Schule wird demnächst 30 Schüler:innen aus der Ukraine begrüßen. Deshalb wird die genannte Summe dringend für „Mehr-Arbeitsmittel“, wie z. B. Arbeitshefte, benötigt, um einen guten Unterricht gewährleisten zu können.

Dieser Pauschalbetrag ge unbürokratisch und vor allem kurzfristig für die Sicherstellung des Unterrichts zur Verfügung gestellt werden.

 

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen - Beschlussliste

Ö 3.24  
Ausstattung des Askanischen-Gymnasiums mit Tablets  
Enthält Anlagen
0202/XXI  
Ö 3.25  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0227/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Wie weit ist die schulische Inklusion in Tempelhof-Schöneberg umgesetzt?  
Enthält Anlagen
0226/XXI  
Ö 4.2  
Verkehrsüberwachung intensivieren, Raserei bekämpfen  
Enthält Anlagen
0217/XXI  
Ö 4.3  
Welche Folgen für den Bezirk hat die beabsichtigte Zentralisierung der Einbürgerung?  
Enthält Anlagen
0203/XXI  
Ö 4.4  
Abenteuerspielplatz auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0212/XXI  
Ö 4.5  
Nicht nur die Tempelhof-Schöneberger Wirtschaft braucht die A 100  
Enthält Anlagen
0208/XXI  
Ö 4.6  
Stand und Perspektiven der digitalen Transformation in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0204/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Sofortiger Stopp der Verlagerung des Wenckebach-Klinikums ins Auguste-Viktoria-Klinikum!"  
Enthält Anlagen
0191/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen  
Enthält Anlagen
0205/XXI  
Ö 9.2  
Evaluation des „Verkehrsversuchs“ am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0206/XXI  
Ö 9.3  
Sperrmülltage auch im Süden des Bezirks verstetigen  
Enthält Anlagen
0207/XXI  
Ö 9.4  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 9.5  
Asbestrichtlinie konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
0209/XXI  
Ö 9.6  
Mali und Igel-Platz als Grünanlage widmen und benennen  
Enthält Anlagen
0210/XXI  
Ö 9.7  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 9.8  
Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen  
Enthält Anlagen
0214/XXI  
Ö 9.9  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn zur Weiterentwicklung des Bahnhofs Südkreuz zügig verbessern  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 9.10  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 9.11  
Fachgerechte Aufhängung der Boxsäcke in der Turnhalle der Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherstellen  
Enthält Anlagen
0213/XXI  
Ö 9.12  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 9.13  
Ausflug der BVV Tempelhof-Schöneberg in die digitale Gegenwart nicht beenden  
Enthält Anlagen
0216/XXI  
Ö 9.14  
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen  
Enthält Anlagen
0219/XXI  
Ö 9.15  
Alternative Spielplatzformen prüfen: Regenwasser, Klang-, Tast- und Geruchspielplatz  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 9.16  
Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 9.17  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 9.18  
Mobiles Bürgeramt nach Marienfelde Süd bringen  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 9.19  
Spielplatzangebote kontinuierlich verbessern  
Enthält Anlagen
0224/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mariendorfer Grünfläche im Gedenken an Familie Lewissohn benennen
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 11.2  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.3  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 11.4  
Ein Ehrengrab für Helga Goetze  
Enthält Anlagen
0108/XXI  
Ö 11.5  
Verkehrswende braucht Nachwuchs!  
Enthält Anlagen
0115/XXI  
Ö 11.6  
Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof
Enthält Anlagen
0123/XXI  
Ö 11.7  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.8  
Ein Interimsbad für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 11.9  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. WP  
Enthält Anlagen
0142/XXI  
Ö 11.10  
Baumsaldo korrigieren  
Enthält Anlagen
0149/XXI  
Ö 11.11  
Hans-Baluschek-Park erleuchten  
Enthält Anlagen
0152/XXI  
Ö 11.12  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 11.13  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 11.14  
Marienfelde-Süd sauberer und grüner machen  
Enthält Anlagen
0166/XXI  
Ö 11.15  
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten
Enthält Anlagen
0172/XXI  
Ö 11.16  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0174/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Angebot an Duschmobilen ausweiten  
Enthält Anlagen
0085/XXI  
Ö 12.2  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0087/XXI  
Ö 12.3  
Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0177/XXI  
Ö 12.4  
Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 12.5  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12.6  
Pflegeberatung auch im Süden des Bezirks ausbauen  
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 12.7  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 12.8  
Organspende - ja bitte!
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 12.9  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 12.10  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 12.11  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 12.12  
Berliner Bäder-Betriebe in die Pflicht nehmen – Bürger:innen über aktuelle Planungen für das Kombibad Mariendorf informieren
Enthält Anlagen
0134/XXI  
Ö 12.13  
Bau des Multifunktionsbades Mariendorf umsetzen – Zusätzliche Mittel bereitstellen  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 12.14  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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