Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Baumaßnahmeplanung 2009  
Enthält Anlagen
1120/III  
Ö 5.2  
Mittes Straßen und Plätze als Heizpilzschutzgebiet?  
Enthält Anlagen
1121/III  
Ö 5.3  
Modenschau am Mahnmal  
Enthält Anlagen
1122/III  
Ö 5.4  
Abrissarbeiten in der Müllerstr. 48  
Enthält Anlagen
1123/III  
Ö 5.5     Sicherungskosten für das ehemalige Hertha-Domizil  
Enthält Anlagen
1124/III  
Ö 5.6     Aufwertung der Freiflächen rund um den Fernsehturm  
Enthält Anlagen
1125/III  
Ö 5.7     Kinderwunschzentrum für immer ade?  
Enthält Anlagen
1126/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Will der Bezirksbürgermeister Schulen in freier Trägerschaft verbieten?  
Enthält Anlagen
1127/III  
Ö 6.2  
Falsche Versprechen?  
Enthält Anlagen
1129/III  
Ö 6.3  
Kanzleramtsrunde zur Bildungsmisere in Mitte: Das Bezirksamt ist außen vor  
Enthält Anlagen
1130/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Mitte vor dem bildungspolitischen Aus?  
Enthält Anlagen
1102/III  
Ö 7.2     Lehrter Straße 67 / Seydlitzstraße 21/22 : BewohnerInnen-Vertreibung made in Wilhelmstraße?  
Enthält Anlagen
1103/III  
Ö 7.3     Der Alex ist der Alex ist der Alex  
Enthält Anlagen
1104/III  
Ö 7.4     Preiserhöhung für das Schulessen – werden Eltern Verträge kündigen?  
Enthält Anlagen
1105/III  
Ö 7.5     Trödelmarkt auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1106/III  
Ö 7.6     Mehr Chancen – bessere Zukunft: Mehr Schulabschlüsse für junge Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
1107/III  
Ö 7.7     „Klein Luxemburg“ in der Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
1108/III  
Ö 7.8     „Verspielter“ Wedding  
Enthält Anlagen
1109/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf 1-16 VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-16 VE  
Enthält Anlagen
1097/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Fest-setzung des Bebauungsplanes 1-39  
Enthält Anlagen
1100/III  
Ö 9.3  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
1112/III  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 1-12 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-12  
Enthält Anlagen
1119/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
"Brandschutz" in den Schulen von Mitte  
Enthält Anlagen
1128/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Barrierefreier Zugang  
Enthält Anlagen
1110/III  
Ö 12.2  
Geschichte erleben  
Enthält Anlagen
1111/III  
Ö 12.3  
Nutzungspflicht Zentrale Vergabestelle  
Enthält Anlagen
1117/III  
Ö 12.4  
Chance für Sommerbad Seydlitzstraße?  
Enthält Anlagen
1113/III  
Ö 12.5  
Schulstruktur nicht verordnen  
Enthält Anlagen
1114/III  
Ö 12.6  
Rad- und Wanderweg Panke  
Enthält Anlagen
1115/III  
Ö 12.7  
Unterstützung der Weiterentwicklung des Westhafens  
Enthält Anlagen
1116/III  
Ö 12.8  
Projekt Öffentlicher Beschäftigungssektor – ÖBS im Bereich der ethnischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
1118/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Moderne Freizeitform für junge Menschen in Mitte etablieren
Enthält Anlagen
0854/III  
Ö 14.2  
ÖBS Projekt  
Enthält Anlagen
1023/III  
Ö 14.3  
Attraktivität des Zentralen Festplatzes erhöhen – Erdwall abtragen  
Enthält Anlagen
1079/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Grundschule am Koppenplatz - Ersatzstandort für das Theaterhaus Mitte
Enthält Anlagen
0436/III  
Ö 15.2  
Entwicklung eines Berufsbildungskonzeptes für sozial benachteiligte junge Menschen mit hohem sozialpädagogischem Betreuungsbedarf (inklusive einer Finanzierung durch das JobCenter Mitte und die Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamtes Mitte)  
Enthält Anlagen
0565/III  
Ö 15.3  
Solidarität mit dem tibetischen Volk  
Enthält Anlagen
0733/III  
Ö 15.4  
Wilhelmstraße - innerstädtisches Wohnen sichern  
Enthält Anlagen
0749/III  
Ö 15.5  
Teilnahme des Bezirks Mitte an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
0835/III  
Ö 15.6  
Zuwendungsregister in Mitte  
Enthält Anlagen
0929/III  
Ö 15.7  
Welterbe als Leuchtturm nutzen  
Enthält Anlagen
0932/III  
Ö 15.8  
Mehr Fahrradständer auf den Alex  
Enthält Anlagen
0968/III  
Ö 15.9  
Bedarfsorientierte Ausstattung mit Schulhelfer/innen  
Enthält Anlagen
0971/III  
Ö 15.10  
Unterstützung der Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
1036/III  
Ö 15.11  
Vertrag zur Betreibung der Wasserflächen am Potsdamer Platz  
Enthält Anlagen
1094/III  
Ö 15.12  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, die Durch-führung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans II-125-1VE  
Enthält Anlagen
1095/III  
Ö 15.13  
Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne 1-51, 1-52, 1-53 1-54, 1-55, 1-56, 1 57, 1-58 und 1-59 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die Beteiligung der Behörden gemäß §4 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1096/III  
Ö 15.14  
Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 i.V.m.§ 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungs-plans 1-18B  
Enthält Anlagen
1101/III  
               
 
 

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