Drucksache - 0854/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                        Drucksache Nr.:

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Moderne Freizeitform für junge Menschen in Mitte etablieren

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.01.2009 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0854/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt "Landskate" bei der Suche nach Standorten zu unterstützen.

Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, das Projekt "Landskate" in der Umsetzung beratend und unterstützend zu begleiten.

Das Bezirksamt hat am 01.06.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Errichtung einer Skateranlage für das Projekt „Landskate“ auf öffentlichen Flächen (Fachvermögen SGA) ist nach eingehender Prüfung aufgrund der einzuhaltenden Sicherheitsanforderungen (TÜV, Eigenunfallversicherung) nicht möglich.

Der für das Landskate-Projekt ins Auge gefasste Freiraum des Kulturforums ist nach Auffassung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht geeinigt, da zum einen die vorgesehenen 800 qm Skater-Sportfläche den Wettbewerbsentwurf zur Freiraumentwicklung konterkarieren würde und zum anderen unüberbrückbare Nutzungskonflikte (Sicherheit und Lärmimmission) bestehen.

Die Abt. Stadtentwicklung war bei der Suche von im Privateigentum befindlichen Flächen zur Zwischennutzung für das Projekt „Landskate“ behilflich. Alle angesprochenen Privateigentümer haben eine temporäre Nutzung, die aufgrund der Vorinvestitionen der Projektbetreiber einen Zeitraum von mindestens 2 Jahre umfassen müsste, abgelehnt.

Wir bedauern keine anders lautende Mitteilung machen zu können.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                         Keine

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung