Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 30.01.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Resolutionen
Ö 5.1		Gegen Rechte Gewalt im Bezirk	DS/1104/V
Ö 6		Einwohner*innenanfragen
Ö 6.1		EA043 - Touristische Hotspots	DS/1113/V
Ö 6.2		EA044 - Fragen zum Haus Großbeerenstrasse 17a	DS/1114/V
Ö 6.3		EA045 - Bauvorhaben Skalitzer Str. 122/126	DS/1115/V
Ö 6.4		EA046 - Erneuerung der Lilienthalstraße	DS/1116/V
Ö 7		Mündliche Anfragen I
Ö 7.1		Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden?	DS/1117/V
Ö 7.2		Wem gehört das Baerwaldbad?	DS/1123/V
Ö 7.3		Grillen im Volkspark Friedrichshain	DS/1131/V
Ö 7.4		Geschäftsprozessoptimierung	DS/1125/V
Ö 7.5		Sachstand Kita Methfesselstraße (IV)	DS/1128/V
Ö 7.6		Trauungen am 8. März	DS/1118/V
Ö 7.7		Fahrende Werbeträger auf öffentlichem Straßenland	DS/1133/V
Ö 7.8		Lohmühleninsel – wie geht’s weiter?	DS/1127/V
Ö 7.9		Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1119/V
Ö 7.10		Betonschwimmhalle auf den Grünflächen des Prinzenbads	DS/1120/V
Ö 7.11		Fahrradbügel auf Gedenkstätte	DS/1135/V
Ö 7.12		Quo Vadis Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße – schon wieder/ immer noch Baumaßnahmen?	DS/1126/V
Ö 7.13		Bauliche Absicherung von Radwegen	DS/1121/V
Ö 7.14		Therapiebad Kohlfurter Straße	DS/1122/V
Ö 7.15		OpenAirGallery	DS/1136/V
Ö 7.16		Dachgeschossausbau Libauer Str. 6	DS/1124/V
Ö 7.17		Wie läuft der Kältebahnhof Moritzplatz?	DS/1129/V
Ö 7.18		Wann kümmert sich das Bezirksamt um den Mehringplatz?	DS/1130/V
	VORLAGE
	Wir fragen das Bezirksamt: Wann findet (oder fand) die für Anfang 2019 geplante „Diskussionsrunde“ zwischen Bezirksamt und Quartiersmanagement am Mehringplatz statt? Welche nachhaltigen Fortschritte hat das QM Mehringplatz in den 13 Jahren seit Bestehen erreicht? Welche Maßnahmen (außer Neugestaltung des Platzes und Stadtteilzentrum) plant der Bezirk, um die sozialen Probleme am Mehringplatz zu entschärfen? Nachfragen: Weshalb gibt es keine Bürgerinnendiskussion(en) mit den Anwohnerinnen, Gewerbetreibenden und Bezirksamt vor Ort? Wann beginnen die Bauarbeiten für die Umgestaltung des Mehringplatzes? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Das Bezirksamt kümmert sich stets um den Mehringplatz. Wann findet (oder fand) die für Anfang 2019 geplante „Diskussionsrunde“ zwischen Bezirksamt und Quartiersmanagement am Mehringplatz statt? Das Bezirksamt beabsichtigt in der ersten Jahreshälfte 2019 eine Veranstaltung unter Beteiligung der Bewohnerschaft durchzuführen. Die geplante Bewohnerveranstaltung des Bezirksamtes wird durch das QM unterstützt. Welche nachhaltigen Fortschritte hat das QM Mehringplatz in den 13 Jahren seit Bestehen erreicht? Entsprechend der Zielsetzung des Programms Soziale Stadt werden Mittel für die Stärkung von Strukturen (Ausstattung von Einrichtungen, baulich-investive Maßnahmen oder Finanzierung zusätzlicher Personalstellen) bereit gestellt. Das Quartiersmanagement hat in Abstimmung mit dem Quartiersrat in den letzten Jahren insbesondere Ausstattung oder Umgestaltungen in den Kiezeinrichtungen finanziert, so z.B. die Kita Wilhelmstraße, die Kita Trauminsel, die JFE KMA e.V. (offener Treff, Küche), Seniorenbegegnungsstätte und deren Kiezgarten, die. Außerdem wurde gemeinsam mit der GEWOBAG ein Bewegungsparcour in einem Innenhof eingerichtet. Ebenfalls in Kooperation mit dem Bezirksamt, der GEWOBAG und der EB Group wurde die Finanzierung des Platzgärtners langfristig gesichert. Der Aufbau des neuen Stadtteilzentrums wurde und wird ebenfalls maßgeblich vom Quartiersmanagement unterstützt. Welche Maßnahmen (außer Neugestaltung des Platzes und Stadtteilzentrum) plant der Bezirk, um die sozialen Probleme am Mehringplatz zu entschärfen? Das Quartiersmanagement wird sich in den nächsten Jahren intensiv am Aufbau des Stadtteilzentrums Friedrichstraße 1 beteiligen, u.a. mit Ausstattungsmitteln. Ein weiterer Schwerpunkt wird zukünftig in der Unterstützung der Galilei-Grundschule liegen. Gegenwärtig wird die Fortschreibung des Handlungs- und Entwicklungskonzept des QM für die nächsten drei Jahre erarbeitet; dazu befindet sich das QM auch in engem Austausch mit dem Bildungsnetzwerk Südliche Friedrichstadt, um ggf. gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Kinder- und Jugendeinrichtungen zu entwickeln. Die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) befindet sich derzeit im Dialog mit dem Sanierungsbeirat Mehringplatz um soziale Sanierungsziele festzulegen. Der Sanierungsbeirat ist gebeten worden, soziale Ziele für den Mehringplatz zu definieren und gemeinsam mit dem Bezirksamt Lösungsvorschläge für die Probleme vor Ort zu erarbeiten. Die SPK wird diese Ziele und Lösungsvorschläge in den Fachämterrunden diskutieren. Nachfragen: Weshalb gibt es keine Bürgerinnendiskussion(en) mit den Anwohnerinnen, Gewerbetreibenden und Bezirksamt vor Ort? Wie in der Antwort zur Frage 1 ausgeführt, wird es im 1. Halbjahr 2019 eine vom QM unterstützte Veranstaltung des Bezirksamtes unter Beteiligung der Bewohnerschaft zu Problemen, Schwerpunkten und Perspektiven des Mehringplatzes geben. Zudem bieten der Quartiersrat, die AG Wohnen des Quartiersmanagements und die Gebietsvertretung des Sanierungsbeirates vielfältige Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am Mehringplatz. In allen genannten Gremien sind Mitarbeitende des Bezirksamtes vertreten. Für die Gebietsvertretung und den Quartiersrat finden in diesem Jahr wieder Wahlen statt. Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit sich für diese Gremien zur Wahl zu stellen. Wann beginnen die Bauarbeiten für die Umgestaltung des Mehringplatzes? Geplant ist, dass unmittelbar nach dem Ende der winterlichen Frostperiode mit den Bauarbeiten begonnen wird. Mit freundlichen Grüßen Knut Mildner- Spindler

	30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 7.18 - (offen)

Ö 7.19		Stand Entwicklung der ehem. Kurt-Held-Schule	DS/1132/V
Ö 7.20		Reaktivierung der Rosegger-Schule	DS/1134/V
Ö 8		Mündliche Anfragen II
Ö 8.1		Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde	DS/1137/V
Ö 9		Große Anfragen
Ö 10		Anträge
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Sitzungsunterbrechung
Ö 11.2		Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg	DS/0993/V
Ö 11.3		Abbruch der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße in Kreuzberg	DS/1074/V
Ö 11.4		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105/V
Ö 11.5		Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen	DS/1096/V
Ö 12		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 12.1		Beantwortung Mündlicher und Schriftlicher Anfragen	DS/0602/V
Ö 13		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 13.1		Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg für die Wahlperiode 2016 - 2021	DS/0087-07/V
Ö 13.2		Gründung eines Alpha-Bündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0206/V
Ö 13.3		Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen	DS/0380/V
Ö 13.4		Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!	DS/0557/V
Ö 13.5		Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben	DS/0645/V
Ö 13.6		Eine Gedenktafel für Jurek Becker in Riehmers Hofgarten	DS/0786/V
Ö 13.7		Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen	DS/0794/V
Ö 13.8		Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand	DS/0836/V
Ö 13.9		Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!	DS/0985/V
Ö 13.10		Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!	DS/1021/V
Ö 13.11		Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert	DS/1024/V
Ö 13.12		Colbestraße wird zur Fahrradstraße	DS/1072/V
Ö 13.13		Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek	DS/1073/V
Ö 13.14		Bebauungsplan 2-13 für das Gelände zwischen Friedenstraße, Strausberger Straße, Palisadenstraße, Weydemeyerstraße, der östlichen und nördlichen Grenze der Wohngebietstraße Lichtenberger Straße 1 und Platz der Vereinten Nationen 15-22 bis zur Mollstraße, entlang der Grenze zwischen dem Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg an der Mollstraße bis zur Büschingstraße sowie der Büschingstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. hier: Beschluss Aufhebung der Aufstellung B-P	DS/1080/V
Ö 13.15		Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020	DS/1097/V
Ö 13.16		Umgang mit Hochhausplanungen im Bezirk	DS/1098/V
Ö 13.17		Geschlechtervielfalt anerkennen – Stellenanzeigen des Bezirksamts	DS/1099/V
Ö 13.18		Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige	DS/1100/V
Ö 13.19		Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen	DS/1101/V
Ö 13.20		Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren	DS/1102/V
Ö 13.21		Abwendungsvereinbarungen transparent machen	DS/1103/V
Ö 13.22		Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee	DS/1106/V
Ö 13.23		Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen	DS/1107/V
Ö 13.24		Rathaus Kreuzberg barrierefreier machen	DS/1108/V
Ö 13.25		Übersendung der Feste-Liste	DS/1109/V
Ö 13.26		Die sog. Festeliste wieder einführen	DS/1110/V
Ö 13.27		Grüne Pfeile demontieren	DS/1111/V
Ö 13.28		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023	DS/1112/V

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