Drucksache - DS/1116/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, die Fahrbahn der Lilienthalstr zwischen Südstern und Zülichauer Str. zu asphaltieren?

2. Welche Maßnahmen zur Sicherheit des Rad- und Fußgängerverkehrs im Bereich der Übergänge zum Columbiadamm, zur Zülichauer Str und zum Südstern sind geplant?

3. Welche Möglichkeiten zur Reduzierung des Autoverkehrs sieht das Bezirksamt insgesamt?

Erläuterung

Vorbemerkung: Am 22.10.2018 hat ein Gespräch zwischen 4 VertreterInnen der BI Erneuerung der Lilienthalstraße und Herrn Stadtrat Florian Schmidt im Beisein von Frau Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann stattgefunden, in dem drei Schwerpunkte thematisiert wurden:

1. Lärm durch die erhebliche Zunahme des Autoverkehrs, Kopfsteinpflaster, Nichteinhaltung von Tempo 30, Zunahme des Schwerlastverkehrs

2. Gefährung der Sicherheit durch die erhebliche Zunahme des Radverkehrs auf dem rechten Geh/Radweg, Gefährdung von Fußgängern  und Radfahrern in den  Übergangsbereichen Lilienthalstr/Columbiadamm, Lilienthalstr/Zülichauer Str sowie zum Südstern

3. Erhöhtes Verkehrsaufkommen an Sonn- und Feiertagen durch Besucher der St Johannes Basilika, keine Parkraumbewirtschaftung an diesen Tagen.

Von Seiten der BI wurden verschiedene Vorschläge zur Verbesserung der Situation gemacht u.a.:

- Asphaltierung der Fahrbahn im bewohnten Bereich der Lilienthalstr (der nicht bewohnte Teil ist asphaltiert)

- Deklaration der Lilienthalstr als Fahrradstraße im gesamten Verlauf vom Südstern bis zum Columbiadamm

- Ampeln im Übergangsbereich Lilienthalstr/Zülichauer Str, Lilienthalstr/Columbiadamm, Veränderung der Ampelsituation am Südstern zur Verbesserung der Sicherheit

- Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf das Wochenende

Herr Schmidt versprach uns nach Klärung unserer Fragen durch das Tiefbauamt eine Antwort Ende Dezember vermittelt über sein Sekretariat. Bisher war es nicht möglich eine Antwort per mail oder telefonisch zu bekommen.

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

Zu Frage 1: Für eine Asphaltierung des Streckenabschnitts fehlen bis zum bisherigen Zeitpunkt eine Finanzierung und die personellen Ressourcen.

Zu Frage 2: Bisher sind keine Maßnahmen in den genannten Bereichen geplant, liegt auch daran, dass hiermit die Beschäftigung noch im Gange ist, also mit den Belangen, die Sie bei unserem Termin besprochen haben.

Zu Frage 3: Eine Verkehrsuntersuchung zur Reduzierung des Autoverkehrs in der Lilienthalstraße wurde bisher noch nicht durchgeführt. Auch fand keine Verkehrszählung statt. Es ist zu vermuten, dass durch die Baustelle in der Friesenstraße, bei der zurzeit eine temporäre Einbahnstraßenregelung eingerichtet ist, der Autoverkehr verstärkt über den Streckenzug Glossener Straße, Züllichauer straße, Lilienthalstraße fließt.

Frau Jaath: Ja vielen Dank. Sie haben noch die Möglichkeit für zwei Nachfragen, ja.

Herr Elsbach: Ihre letzte Antwort hat mich etwas verwundert, weil alle Einwohner in der Straße haben wahrgenommen, dass ungefähr vor sechs Wochen, acht Wochen, etwa in diesem Zeitraum eine Verkehrszählung stattgefunden hat. Das heißt, die Fahrzeuge haben sich dort platziert, es war dort eine entsprechende Beschilderung auch gegeben und das ist von jedem wahrgenommen worden. Insofern verstehe ich nicht, warum dort kein Ergebnis vorliegt. Es war eine offensichtliche Geschichte.

Herr BezStRSchmidt: Was ist jetzt die Frage?

Herr Elsbach: Ja, die Frage war, ist diese …, von wem ist diese Zählung veranlasst worden? Von der Senatsverwaltung? Ist die von Ihnen veranlasst worden?

Zu Nachfrage 1: Es fand doch keine statt. Wir haben doch keine Verkehrszählung gemacht.

Herr Elsbach: Es hat eine stattgefunden.

Zu Nachfrage 1: Ach so. Davon habe ich keine Kenntnis, sonst hätte ich es auch anders beantwortet, ja.

Herr Elsbach: Also es war offensichtlich, dort sind Fahrzeuge postiert worden und Personen postiert worden mit dem großen Schild „Verkehrszählung“, die den gesamten Verkehr, der in die Straße raus- und reingeht, beobachtet haben.

Zu Nachfrage 1: Also ich hab jetzt von der Verwaltung diese Antwort zugearbeitet bekommen, Sie müssen wissen, dass diese Antworten halt immer über sehr kurze Zeiträume auch hier erstellt werden im Haus und deshalb - Ruhe bitte - ist es halt so, dass manchmal da nicht alle Info…

Herr Elsbach: Gut, nehme ich zur Kenntnis. Eine zweite kurze Frage ist: Sie sagten in unserem Gespräch, was wir vor einigen Wochen geführt haben, dass man über Ihr Sekretariat weitere Nachfragen bzw. die Ergebnisse herausbekommen könnte. Das ist ziemlich erfolglos gewesen. Wie sieht da die Möglichkeit nachzufragen, Ergebnisse zu bekommen, in Zukunft aus?

Zu Nachfrage 2: Also tut mir leid. Das Sekretariat ist jetzt nicht normalerweise die Schnittstelle, um Ergebnisse von Verkehrsuntersuchungen oder ähnlichem abzurufen. Wir haben bei unserem Gespräch in einer sehr kollegialen Atmosphäre vereinbart, dass wir weiter im Gespräch bleiben und Sie haben jetzt die Möglichkeit gewählt, hier eine Einwohner*innenanfrage zu machen. Das ist Ihr gutes Recht, aber ich würde sagen, wir versuchen, das Gespräch auf einer anderen Ebene einfach weiter fortzuführen, da kommen wir weiter.