Drucksache - DS/1130/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wann findet (oder fand) die für Anfang 2019 geplante „Diskussionsrunde“ zwischen Bezirksamt und Quartiersmanagement am Mehringplatz statt?

2. Welche nachhaltigen Fortschritte hat das QM Mehringplatz in den 13 Jahren seit Bestehen erreicht?

3. Welche Maßnahmen (außer Neugestaltung des Platzes und Stadtteilzentrum) plant der Bezirk, um die sozialen Probleme am Mehringplatz zu entschärfen?

Nachfragen:

1. Weshalb gibt es keine Bürger*innendiskussion(en) mit den Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Bezirksamt vor Ort?

2. Wann beginnen die Bauarbeiten für die Umgestaltung des Mehringplatzes?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

Das Bezirksamt kümmert sich stets um den Mehringplatz.

1. Wann findet (oder fand) die für Anfang 2019 geplante „Diskussionsrunde“ zwischen Bezirksamt und Quartiersmanagement am Mehringplatz statt?

Das Bezirksamt beabsichtigt in der ersten Jahreshälfte 2019 eine Veranstaltung unter Beteiligung der Bewohnerschaft durchzuführen. Die geplante Bewohnerveranstaltung des Bezirksamtes wird durch das QM unterstützt.

2. Welche nachhaltigen Fortschritte hat das QM Mehringplatz in den 13 Jahren seit Bestehen erreicht?
    

Entsprechend der Zielsetzung des Programms Soziale Stadt werden Mittel für die Stärkung von Strukturen (Ausstattung von Einrichtungen, baulich-investive Maßnahmen oder Finanzierung zusätzlicher Personalstellen) bereit gestellt. Das Quartiersmanagement hat in Abstimmung mit dem Quartiersrat in den letzten Jahren insbesondere Ausstattung oder Umgestaltungen in den Kiezeinrichtungen finanziert, so z.B. die Kita Wilhelmstraße, die Kita Trauminsel, die JFE KMA e.V. (offener Treff, Küche), Seniorenbegegnungsstätte und deren Kiezgarten, die. Außerdem wurde gemeinsam mit der GEWOBAG ein Bewegungsparcour in einem Innenhof eingerichtet. Ebenfalls in Kooperation mit dem Bezirksamt, der GEWOBAG und der EB Group wurde die Finanzierung des Platzgärtners langfristig gesichert.

Der Aufbau des neuen Stadtteilzentrums wurde und wird ebenfalls  maßgeblich vom Quartiersmanagement unterstützt.

3. Welche Maßnahmen (außer Neugestaltung des Platzes und Stadtteilzentrum) plant der Bezirk, um die sozialen Probleme am Mehringplatz zu entschärfen?

Das Quartiersmanagement wird sich in den nächsten Jahren intensiv am Aufbau des Stadtteilzentrums Friedrichstraße 1 beteiligen, u.a. mit Ausstattungsmitteln.
Ein weiterer Schwerpunkt wird zukünftig in der Unterstützung der Galilei-Grundschule liegen. Gegenwärtig wird die Fortschreibung des Handlungs- und Entwicklungskonzept des QM für die nächsten drei Jahre erarbeitet; dazu befindet sich das QM auch in engem Austausch mit dem Bildungsnetzwerk Südliche Friedrichstadt, um ggf. gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Kinder- und Jugendeinrichtungen zu entwickeln.

Die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) befindet sich derzeit im Dialog mit dem Sanierungsbeirat Mehringplatz um soziale Sanierungsziele festzulegen. Der Sanierungsbeirat ist gebeten worden, soziale Ziele für den Mehringplatz zu definieren und gemeinsam mit dem Bezirksamt Lösungsvorschläge für die Probleme vor Ort zu erarbeiten. Die SPK wird diese Ziele und Lösungsvorschläge in den Fachämterrunden diskutieren.

Nachfragen:

1. Weshalb gibt es keine Bürger*innendiskussion(en) mit den Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Bezirksamt vor Ort?
    

Wie in der Antwort zur Frage 1 ausgeführt, wird es im 1. Halbjahr 2019 eine vom QM unterstützte Veranstaltung des Bezirksamtes unter Beteiligung der Bewohnerschaft zu Problemen, Schwerpunkten und Perspektiven des Mehringplatzes geben.
 

Zudem bieten der Quartiersrat, die AG Wohnen des Quartiersmanagements und die Gebietsvertretung des Sanierungsbeirates vielfältige Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am Mehringplatz. In allen genannten Gremien sind Mitarbeitende des Bezirksamtes vertreten. Für die Gebietsvertretung und den Quartiersrat finden in diesem Jahr wieder Wahlen statt. Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit sich für diese Gremien zur Wahl zu stellen.

2. Wann beginnen die Bauarbeiten für die Umgestaltung des Mehringplatzes?

Geplant ist, dass unmittelbar nach dem Ende der winterlichen Frostperiode mit den Bauarbeiten begonnen wird. 

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler