Auszug - Bestätigung der Tagesordnung

	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
TOP:	Ö 4
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin	Beschlussart:	ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum:	Mi, 30.01.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll

Der GO-Antrag auf Abweichung von der vorl. GO-BVV (§64 Abs. 4) der Fraktion DIE LINKE, die spontane Fragestunde aus der Erprobung in der heutigen Sitzung beizubehalten, wird mit

der erforderlichen Zweidrittelmehrheit (J39|N1 AfD|E2 B‘90/Die Grünen) angenommen.

TOP 7.8 und 7.16 werden getauscht.

Die geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich bestätigt.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
DIE LINKE	8		1
Die PARTEI	1	2
SPD	X
B‘90/Die Grünen	13		2
FDP	X
CDU	X
AfD	X

Legende

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