Drucksache - DS/1111/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

Begründung:

Die beiden Grünen Pfeile verstoßen gegen Kriterien nach der Verwaltungsvorschrift (VwV) zur StVO § 37 Abs. XI und gefährden damit die Verkehrssicherheit.

BVV 30.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

UVKI 14.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

BVV 27.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.