Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Rechte Gewalt im Bezirk  
DS/1104/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA043 - Touristische Hotspots  
DS/1113/V  
Ö 6.2  
EA044 - Fragen zum Haus Großbeerenstrasse 17a  
DS/1114/V  
Ö 6.3  
EA045 - Bauvorhaben Skalitzer Str. 122/126  
DS/1115/V  
Ö 6.4  
EA046 - Erneuerung der Lilienthalstraße  
DS/1116/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden?  
DS/1117/V  
Ö 7.2  
Wem gehört das Baerwaldbad?  
DS/1123/V  
Ö 7.3  
Grillen im Volkspark Friedrichshain  
DS/1131/V  
Ö 7.4  
Geschäftsprozessoptimierung  
DS/1125/V  
Ö 7.5  
Sachstand Kita Methfesselstraße (IV)  
DS/1128/V  
Ö 7.6  
Trauungen am 8. März  
DS/1118/V  
Ö 7.7     Fahrende Werbeträger auf öffentlichem Straßenland  
DS/1133/V  
Ö 7.8     Lohmühleninsel – wie geht’s weiter?  
DS/1127/V  
Ö 7.9     Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/V  
Ö 7.10     Betonschwimmhalle auf den Grünflächen des Prinzenbads  
DS/1120/V  
Ö 7.11     Fahrradbügel auf Gedenkstätte  
DS/1135/V  
Ö 7.12     Quo Vadis Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße – schon wieder/ immer noch Baumaßnahmen?  
DS/1126/V  
Ö 7.13     Bauliche Absicherung von Radwegen  
DS/1121/V  
Ö 7.14     Therapiebad Kohlfurter Straße  
DS/1122/V  
Ö 7.15     OpenAirGallery  
DS/1136/V  
Ö 7.16     Dachgeschossausbau Libauer Str. 6  
DS/1124/V  
Ö 7.17     Wie läuft der Kältebahnhof Moritzplatz?  
DS/1129/V  
Ö 7.18     Wann kümmert sich das Bezirksamt um den Mehringplatz?  
DS/1130/V  
Ö 7.19     Stand Entwicklung der ehem. Kurt-Held-Schule  
DS/1132/V  
Ö 7.20     Reaktivierung der Rosegger-Schule  
DS/1134/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1137/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 11.2  
Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Gummibelag auf dem Bolzplatz des Vereins "Alte Feuerwache", Axel-Springer-Straße 40-41, 10969 Berlin zu verlegen.

 

 

Begründung:

 

Ab dem 22. Oktober 2018 soll der bisherige Gummibelag auf dem Bolzplatz des Vereins "Alte Feuerwache", Axel-Springer-Straße 40-41, 10969 Berlin durch einen Asphaltbelag ersetzt werden. Die besseren Argumente sprechen dafür, wieder einen Gummibelag zu verwenden.

 

Keine der zahlreichen Nutzergruppen will einen Asphaltbelag, sondern einen Gummibelag. Die überparteiliche Spielplatzkommission hat sich ebenfalls für einen Gummibelag ausgesprochen. Auch der Träger, d.h. die Alte Feuerwache spricht sich für den Gummibelag und gegen Asphaltbelag aus. Schließlich präferiert auch das Jugendamt den Gummibelag.

 

Nur das Grünflächenamt will ausschließlich wegen der Kosten den Asphalt und argumentiert, dass es weniger Wartungskosten gibt.

 

Aus Sicht des Trägervereins ist ein Gummibelag nicht aufwendiger in der Wartung, da der jetzige laut Aussagen von Mitarbeitern des Vereins seit 23 Jahren besteht und noch intakt ist.

 

Der Asphaltbelag ist im Vergleich zum Gummibelag schlecht für Knie, Gelenke, Füße und hat insgesamt eine weitaus höhere Verletzungsgefahr bei Stürzen.

 

Durch einen Gummibelag ist eine Multinutzung des Platzes laut Angaben aller Nutzer möglich, da der Gummibelag im Vergleich zum Asphaltbelag angenehm und geeignet für viele Aktivitäten ist. Dazu gehören:

 

        Fußball, Basketball,

        Familientreffpunkt am Wochenende mit vielen kleinen Kindern,

        Streetdance (Tanzgruppen trainieren dort im Sommer),

        Yoga und Körperarbeit (eine Schule für Heilerziehungspflege ist in der Nähe, häufig vormittags Nutzung des Platzes im Sommer),

        Nutzung durch Kitakinder, die in der Alten Feuerwache Bewegungsangebote durchführen,

        Nutzung des Platzes durch den Träger Indiwi e.V. Inklusionsprojekt für Kinder mit Behinderungen, Spielangebote auf dem Platz,

        Nutzung durch jugendliche Seminargäste des Tagungshauses der Alten Feuerwache für Spielangebote.

 

Aus auch wettertechnischen Gründen ist ein Gummibelag dort vorzuziehen. Schwarzer Asphalt heizt sich sehr schnell auf und wird dadurch unter Umständen so heiß, dass eine Benutzung nicht/erschwert möglich ist.

 

Bei Starkregen kommt es beim Asphalt zu einem schlechteren Abfluss so dass die Gefahr besteht, dass das Wasser in das Gebäude fließt.

 

Nicht zuletzt sollen durch das Programm Grüne Stadt des Senats Flächen entsiegelt, nicht zubetoniert werden. Ein Asphaltbelag steht dazu im Widerspruch.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Gummibelag auf dem Bolzplatz des Vereins "Alte Feuerwache", Axel-Springer-Straße 40-41, 10969 Berlin zu verlegen.

 

 

BVV 30.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Gummibelag auf dem Bolzplatz des Vereins "Alte Feuerwache", Axel-Springer-Straße 40-41, 10969 Berlin zu verlegen.

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

06.11.2019

Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt die Nichtbefassung.

 

 

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.10.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 2.1 - gegenstandslos
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.26 - überwiesen
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.9 - überwiesen
   
   
    06.11.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    27.11.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.3  
Abbruch der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1074/V  
Ö 11.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105/V  
Ö 11.5  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beantwortung Mündlicher und Schriftlicher Anfragen  
Enthält Anlagen
DS/0602/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg für die Wahlperiode 2016 - 2021  
DS/0087-07/V  
Ö 13.2     Gründung eines Alpha-Bündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0206/V  
Ö 13.3     Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen  
Enthält Anlagen
DS/0380/V  
Ö 13.4  
Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0557/V  
Ö 13.5     Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 13.6     Eine Gedenktafel für Jurek Becker in Riehmers Hofgarten
Enthält Anlagen
DS/0786/V  
Ö 13.7  
Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 13.8  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 13.9     Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 13.10  
Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!  
DS/1021/V  
Ö 13.11     Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 13.12  
Colbestraße wird zur Fahrradstraße
Enthält Anlagen
DS/1072/V  
Ö 13.13     Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.14     Bebauungsplan 2-13 für das Gelände zwischen Friedenstraße, Strausberger Straße, Palisadenstraße, Weydemeyerstraße, der östlichen und nördlichen Grenze der Wohngebietstraße Lichtenberger Straße 1 und Platz der Vereinten Nationen 15-22 bis zur Mollstraße, entlang der Grenze zwischen dem Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg an der Mollstraße bis zur Büschingstraße sowie der Büschingstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. hier: Beschluss Aufhebung der Aufstellung B-P  
Enthält Anlagen
DS/1080/V  
Ö 13.15  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020  
Enthält Anlagen
DS/1097/V  
Ö 13.16  
Umgang mit Hochhausplanungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1098/V  
Ö 13.17  
Geschlechtervielfalt anerkennen – Stellenanzeigen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/1099/V  
Ö 13.18  
Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
DS/1100/V  
Ö 13.19  
Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen  
Enthält Anlagen
DS/1101/V  
Ö 13.20  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.21  
Abwendungsvereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/1103/V  
Ö 13.22  
Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 13.23  
Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
DS/1107/V  
Ö 13.24  
Rathaus Kreuzberg barrierefreier machen  
Enthält Anlagen
DS/1108/V  
Ö 13.25  
Übersendung der Feste-Liste  
Enthält Anlagen
DS/1109/V  
Ö 13.26     Die sog. Festeliste wieder einführen  
Enthält Anlagen
DS/1110/V  
Ö 13.27  
Grüne Pfeile demontieren  
Enthält Anlagen
DS/1111/V  
Ö 13.28  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
DS/1112/V  
               
 
 

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