Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Rechte Gewalt im Bezirk  
DS/1104/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA043 - Touristische Hotspots  
DS/1113/V  
Ö 6.2  
EA044 - Fragen zum Haus Großbeerenstrasse 17a  
DS/1114/V  
Ö 6.3  
EA045 - Bauvorhaben Skalitzer Str. 122/126  
DS/1115/V  
Ö 6.4  
EA046 - Erneuerung der Lilienthalstraße  
DS/1116/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Baerwaldbad – Wann kann es an das Land Berlin übertragen werden?  
DS/1117/V  
Ö 7.2  
Wem gehört das Baerwaldbad?  
DS/1123/V  
Ö 7.3  
Grillen im Volkspark Friedrichshain  
DS/1131/V  
Ö 7.4  
Geschäftsprozessoptimierung  
DS/1125/V  
Ö 7.5  
Sachstand Kita Methfesselstraße (IV)  
DS/1128/V  
Ö 7.6  
Trauungen am 8. März  
DS/1118/V  
Ö 7.7     Fahrende Werbeträger auf öffentlichem Straßenland  
DS/1133/V  
Ö 7.8     Lohmühleninsel – wie geht’s weiter?  
DS/1127/V  
Ö 7.9     Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/V  
Ö 7.10     Betonschwimmhalle auf den Grünflächen des Prinzenbads  
DS/1120/V  
Ö 7.11     Fahrradbügel auf Gedenkstätte  
DS/1135/V  
Ö 7.12     Quo Vadis Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße – schon wieder/ immer noch Baumaßnahmen?  
DS/1126/V  
Ö 7.13     Bauliche Absicherung von Radwegen  
DS/1121/V  
Ö 7.14     Therapiebad Kohlfurter Straße  
DS/1122/V  
Ö 7.15     OpenAirGallery  
DS/1136/V  
Ö 7.16     Dachgeschossausbau Libauer Str. 6  
DS/1124/V  
Ö 7.17     Wie läuft der Kältebahnhof Moritzplatz?  
DS/1129/V  
Ö 7.18     Wann kümmert sich das Bezirksamt um den Mehringplatz?  
DS/1130/V  
Ö 7.19     Stand Entwicklung der ehem. Kurt-Held-Schule  
DS/1132/V  
Ö 7.20     Reaktivierung der Rosegger-Schule  
DS/1134/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1137/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Sitzungsunterbrechung      
Ö 11.2  
Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
Ö 11.3  
Abbruch der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1074/V  
Ö 11.4  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105/V  
Ö 11.5  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beantwortung Mündlicher und Schriftlicher Anfragen  
Enthält Anlagen
DS/0602/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg für die Wahlperiode 2016 - 2021  
DS/0087-07/V  
Ö 13.2     Gründung eines Alpha-Bündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0206/V  
Ö 13.3     Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen  
Enthält Anlagen
DS/0380/V  
Ö 13.4  
Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0557/V  
Ö 13.5     Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 13.6     Eine Gedenktafel für Jurek Becker in Riehmers Hofgarten
Enthält Anlagen
DS/0786/V  
Ö 13.7  
Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 13.8  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 13.9     Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, der Künstler_inneninitiative im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten einen partizipativen Prozess zu starten, der folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

Begründung:

Die Grünfläche an der Helsingforser Straße ist, zumindest in der warmen Jahreszeit, für die Bevölkerung verloren. Sie ist eine stinkende Kloake, eine Piss- und Kackfläche, vermüllt, fehlgenutzt, unübersichtlich und bietet zahlreiche Rückzugsmöglichkeiten für Personengruppen, über die sich die Nachbarschaft massiv beschwert. Dabei gibt es von Seiten z. B. der NaturFreunde, der Schule und der Künstler_innen im Lokschuppen Interesse, dieses Areal wieder seiner früheren Nutzung zuzuführen. Das Bezirksamt sollte dieses ehrenamtliche Engagement, das seinerzeit auch zur Planung der Grünfläche als Wriezener Freiraumlabor führte, wieder aufgreifen und unterstützen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

WiO 04.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dernstler_inneninitiative  dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten einen partizipativen Prozess zu starten, der  u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

UVKI 10.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

BVV 31.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien

 

 

UVKI 10.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.10.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
   
   
    13.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 5 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - vertagt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 13.10  
Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!  
DS/1021/V  
Ö 13.11     Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 13.12  
Colbestraße wird zur Fahrradstraße
Enthält Anlagen
DS/1072/V  
Ö 13.13     Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.14     Bebauungsplan 2-13 für das Gelände zwischen Friedenstraße, Strausberger Straße, Palisadenstraße, Weydemeyerstraße, der östlichen und nördlichen Grenze der Wohngebietstraße Lichtenberger Straße 1 und Platz der Vereinten Nationen 15-22 bis zur Mollstraße, entlang der Grenze zwischen dem Bezirk Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg an der Mollstraße bis zur Büschingstraße sowie der Büschingstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. hier: Beschluss Aufhebung der Aufstellung B-P  
Enthält Anlagen
DS/1080/V  
Ö 13.15  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020  
Enthält Anlagen
DS/1097/V  
Ö 13.16  
Umgang mit Hochhausplanungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1098/V  
Ö 13.17  
Geschlechtervielfalt anerkennen – Stellenanzeigen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/1099/V  
Ö 13.18  
Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
DS/1100/V  
Ö 13.19  
Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen  
Enthält Anlagen
DS/1101/V  
Ö 13.20  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.21  
Abwendungsvereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/1103/V  
Ö 13.22  
Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 13.23  
Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
DS/1107/V  
Ö 13.24  
Rathaus Kreuzberg barrierefreier machen  
Enthält Anlagen
DS/1108/V  
Ö 13.25  
Übersendung der Feste-Liste  
Enthält Anlagen
DS/1109/V  
Ö 13.26     Die sog. Festeliste wieder einführen  
Enthält Anlagen
DS/1110/V  
Ö 13.27  
Grüne Pfeile demontieren  
Enthält Anlagen
DS/1111/V  
Ö 13.28  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
DS/1112/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: