Wir fragen das Bezirksamt:
- Wieso wurden zahlreiche historische Parklaternen aus den 30er / 50er Jahren im Viktoriapark abgesägt und warten dort auf ihr Schicksal (15 Stk. aus den 50er Jahren ohne Funktion, 7 Stk. aus den 50er Jahren abgesägt, 3 Stk. aus den 30er Jahren abgesägt)?
- Wieso gibt es zahlreiche neue Parklaternen (im historischen Stil), die nach 2010 errichtet wurden, aber ebenfalls nicht leuchten (6 Stk.)?
- Wieso gibt es außerdem Halogenscheinwerfer, die ebenfalls nicht funktionieren (6 Stk.)?
Beantwortung: BezStR Herr Schmidt
zu Frage 1: Ich würde ja sehr gerne diese Lampen wieder anzünden, Ihnen zuliebe, um jetzt keine Metapher zu bedienen.
Die Parklaternen waren verkehrsunsicher geworden insbesondere durch Korrosion. Eine Instandsetzung war fachlich und wirtschaftlich nicht mehr vertretbar. Darüber hinaus waren die Laternen technisch nicht mehr funktionsfähig einschließlich unterirdischer Elektroleitungen.
zu Frage 2: Die sind ebenfalls, die Parklaternen, nicht funktionsfähig einschließlich ebenfalls der unterirdischen Elektroleitungen.
zu Frage 3: Die Halogenscheinwerfer, die vorrangig der Beleuchtung des Denkmals dienen sollen, sind vermutlich ebenfalls technisch nicht funktionsfähig einschließlich der unterirdischen Elektroleitungen. Für die Betreuung der elektrischen Anlage stehen dem Straßen- und Grünflächenamt leider keine ausreichende Ressourcen, Finanzen und Fachkräfte zur Verfügung. Darauf wird seit 2016 auf der Internetseite des SGA, Fachbereich Grünflächen genauso hingewiesen wie auf eine fehlende Beleuchtungspflicht in öffentlichen Grünanlagen. Den Link diktiere ich Ihnen jetzt nicht, aber Sie können ihn gerne haben. Wollen Sie ihn haben? Ja gut.
Herr Heihsel: Vielen Dank Herr Schmidt auch für die Beantwortung dieser Anfrage. Ich habe zwei Nachfragen: Wann beabsichtigt das Bezirksamt, den Viktoriapark wieder vollständig zu beleuchten? Und die letzte Nachfrage: Beabsichtigt das Bezirksamt, die bereits abgesägten historischen Parklaternen, wenn vielleicht Geld dann irgendwann zur Verfügung steht, auch wieder zu errichten?
zu Nachfrage 1 und 2: Ja, es ist bedauerlicherweise so, dass hier nichts dergleichen in Planung ist. Es sind einfach keine Ressourcen, die zur Verfügung stehen. Keine Ressourcen und ja, wenn Sie als BVV oder im nächsten Doppelhaushalt sich dann dafür stark machen, dann könnte man ja darüber reden.
Herr Nöll: Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass wir die Beleuchtungssituation auf unseren Straßen, Plätzen, Parks etc. grundsätzlich überprüfen sollten, ohne dass wir dazu zu jeder Glühbirne einen Antrag oder eine Anfrage brauchen?
zu Nachfrage 3: Herr Nöll, ich fände das gar nicht schlecht, wenn wir in diese Richtung denken können gemeinsam, ein guter Vorschlag.
Herr Weeger: Ist es richtig, dass der Görlitzer Park der einzige Park in Friedrichshain-Kreuzberg ist, der eine durchgängige Beleuchtung hat, weil diese Beleuchtung nämlich vom Senat bezahlt wird im Gegensatz zu allen anderen Parks?
zu Nachfrage 4: Ich kann das bejahen, auch wenn ich nicht jetzt meine Hand dafür ins Feuer lege, dass nicht irgendwo anders noch ein Licht aufgeht oder demnächst jemandem aufgehen wird. Danke.
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DGS
