Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken:
Drucksache - DS/0544/V
Wir fragen das Bezirksamt:
Nachfragen:
Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:
Die Frage impliziert, dass es einen abgelehnten Antrag gäbe. Der Vorhabenträger (Kindergärten City) hat zu keinem Zeitpunkt einen Bauantrag oder eine Bauvoranfrage gestellt. Er hat lediglich eine von ihm favorisierte Planung mit verschieden Stellen im Bezirksamt besprochen. Diese Planung war baurechtlich nicht genehmigungsfähig, da es sich um ein Vorhaben im Außenbereich handelt und der Planung naturschutzfachliche Gründe entgegenstanden. Insoweit gibt es keinen Antrag, der erneut geprüft werden könnte.
Entfällt, siehe 1.
Es ist nicht bekannt, ob der Vorhabenträger das Projekt noch verfolgt. Bevor sich heraus kristallisierte, dass die favorisierte Planung nicht möglich sein wird, gab es verschiedene Treffen mit Fachabteilungen des Bezirksamtes mit Kindergärten City, in denen auch Alternativen aufgezeigt wurden. Weitere Treffen gab es nach jetziger Kenntnis nicht.
Nachfragen:
Der letzte fachlich-inhaltliche Sachstand beruht auf dem Vortrag von UmNat L, Herrn Münnich im Ausschuss UVKI am 16.02.2017. Dieser Vortrag kann den Verordneten gern zur Verfügung gestellt werden.
Es ist nicht bekannt, ob der Vorhabenträger das Projekt noch verfolgt. Inwieweit noch Platzbedarfe bestehen, oder diese an anderer Stelle aufgefangen wurden, wird mit der Jugendhilfeplanung des Jugendamts geklärt.
Freundliche Grüße
Florian Schmidt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin