Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

-vertagt-

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung und

Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs durch den Bund vorzubereiten und die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben.

Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs vorzubereiten und die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben.

Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

Beitritt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

SPD-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim zuständigen Bundesministerium dafür einzusetzen, dass mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs durch den Bund vorbereitet wird und so die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben. Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 31.09.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs vorzubereiten und die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben.

Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)