Drucksache - 0748/5  

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 beschlossen:

"Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die sich im Bezirk befindlichen Schmuckbrunnen, wie beispielsweise den Siegfriedbrunnen, jährlich vor Beginn der Brunnensaison überprüft werden, sodass die Funktionsfähigkeit der Brunnen gewährleistet ist.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten."

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

Die Überprüfung von Anlagen vor Inbetriebnahme gewährleistet noch keine Funktionsfähigkeit. Beim beispielhaft genannten Siegfriedbrunnen hatte die Überprüfung vor Inbetriebnahme 2018 einen erheblichen Schaden ergeben, der vor Inbetriebnahme beseitigt werden musste. Im letzten Jahr konnte der Siegfriedbrunnen trotz des organisatorischen Mehraufwands durch den Wechsel des Betriebs zum Start des „Rheingauer Weinbrunnens“ auf dem Rüdesheimer Platz in Betrieb gehen.

Der Betrieb von Zierbrunnen im Land Berlin wurde im letzten Jahr in den meisten Bezirken von den Berliner Wasserbetrieben übernommen. Zuvor hatte die Firma Wall die Brunnen im Rahmen der Werberechtsverträge betrieben.

Auch wenn sich die neuen Abläufe für die kommenden Jahre einspielen und alle Anlagen im Rahmen der Betriebsübergabe überprüft wurden und regelmäßig überprüft werden, kann die zuverlässige Funktionsfähigkeit der Anlagen nicht allein durch regelmäßige Kontrollen sichergestellt werden. Entscheidend ist der Allgemeinzustand der Anlagen, der infolge jahrelanger Zurückhaltung von Investitionen defizitär ist.

Erhebliche Sanierungsmaßnahmen sind beispielsweise beim Weltkugelbrunnen auf dem Breitscheidplatz notwendig, dessen letzte Sanierung in den 1980er-Jahren stattfand. Insgesamt waren Anfang 2020 10 von 31 Brunnenanlagen nicht betriebsbereit (siehe Anlage). Die notwendigen Reparaturen werden vom Bezirksamt nach Maßgabe der verfügbaren Kapazitäten in Auftrag gegeben. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben auch Auswirkungen auf die Betriebsabläufe bei den Berliner Wasserbetrieben, die zu Verzögerungen bei der Inbetriebnahme führen.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

        Anlage

        Betriebsbereitschaft Brunnen

Reinhard Naumann     Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeister    Bezirksstadtrat