Tagesordnung - 92. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 92. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bürgerbegehren "Erhalt bezirklicher Grünflächen"  
Enthält Anlagen
1650/4  
Ö 3.1  
Zustimmung zum Bürgerbegehren Grünflächen  
Enthält Anlagen
1699/4  
Ö 4  
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln  
1666/4  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 6  
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten  
1636/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    13.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuell eingegangenen Bauantrag zur Cicerostraße 55 A zurückzustellen und für die beiden Flurstücke 278 und 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585) die Prüfung zur Einleitung eines Bebauungsplans entsprechend der Drucksache Nr. 1547/4 abzuwarten.

In einem Bebauungsplanverfahren sollen die von der BVV für das Grundstück bestimmten Planungsziele (s. auch die begonnene Beratung im Jugendhilfeausschuss zur DS 1547/4) festgeschrieben werden.

Die Festsetzungen des Baunutzungsplanes sind zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:      8                 Enthaltung:              1

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Dringlichkeits-Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Dringlichkeits-Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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