Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 36. und 37. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Textentwurf Interessenbekundung Herbartstr. 24      
Ö 6  
Jahresbericht der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 7  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 8  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk  
1221/4  
Ö 9  
Projekte des "Urban Gardening" und des "Essbaren Bezirks" koordinieren  
1188/4  
Ö 10  
Mehr seniorengerechtes Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1234/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und ggf. wie im Bezirk mehr seniorengerechte Wohnungen errichtet werden können. Dazu soll geprüft werden, ob auch die Flächen, die der Bezirk gedenkt aufzugeben, z.B. Revierunterkünfte zukünftig als Baugrundstücke für Seniorenwohnungen genutzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und ggf. wie im Bezirk mehr seniorengerechte Wohnungen errichtet werden können. Dazu soll geprüft werden, ob auch die Flächen, die der Bezirk aufgibt, z.B. Revierunterkünfte zukünftig als Baugrundstücke für Seniorenwohnungen genutzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

 

dafür:              10                            dagegen:       5                Enthaltung:              0

 

   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen satzweise Abstimmung:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen satzweise Abstimmung:

 

Dem ersten Satz wird einstimmig, dem zweiten Satz mehrheitlich zugestimmt.

 

Ö 11  
Eschenallee 1  
1261/4  
Ö 12  
Eschenallee 2  
1262/4  
Ö 13  
Keinen Zaun um die Eschenallee 3 !  
1269/4  
Ö 14  
BürgerInnenversammlung zur Übertragung des bezirklichen Seniorenclubs Nehringstraße 8-10  
1259/4  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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