Drucksache - 1262/4  

 
 
Betreff: Eschenallee 2
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.05.2015 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beratung
28.05.2015 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.06.2015 
46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 Folgendes beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Flüchtlingsunterkunft Eschenallee eine (weitere) Anwohnerversammlung durchzuführen, um die Anwohnerschaft über neue Entwicklungen auf dem Gelände zu informieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 zu berichten.


Das Bezirksamt teilt dazu mit:

 

Die letzte Versammlung, die das Bezirksamt für die Anwohner des Wohnheimes in der Eschenallee organisiert hat, fand am 22.6.2015 in den Räumen der Kirchengemeinde Neu-Westend statt. Dort wurde von allen Akteuren ausführlich zum aktuellen Stand berichtet. Dazu verweist das Bezirksamt auch auf den Bericht zur Großen Anfrage in der Drucksache 1325/4.

 

Die angekündigten Gespräche zwischen der BIM, als Eigentümer der Gebäude, der PRISOD als beauftragter Betreiber des Wohnheims und Vertretern der Initiative „Willkommen in Westend“ haben noch nicht stattgefunden. Herr Lemiss, der Geschäftsführer der BIM hat sie aber sowohl auf der Anwohnerversammlung als auch in den Rücksprachen, die zur Beantwortung der Großen Anfrage 1325/4 erfolgten, gegenüber dem Bezirksamt angekündigt.

 

Eine erneute Anwohnerversammlung erscheint derzeit weder erforderlich noch sinnvoll, solange keine neuen Entscheidungen zu den auf der letzten Anwohnerversammlung aufgeworfenen Fragen getroffen wurden.

 

Für die Anwohner der Eschenallee hat das Bezirksamt bereits zwei Anwohnersammlungen durchgeführt und wird es selbstverständlich auch erneut tun, wenn es über wichtige Informationen verfügt.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Carsten Engelmann

Stellv. Bezirksbürgermeister                                                                                    

 

 

 
 

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