Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 17.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 35. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Übertragung des Betriebs des bezirklichen Seniorenclubs Nehringstraße 8-10 an Divan e.V.  
1166/4  
Ö 4  
Das Stadtteilzentrum Nachbarschaftshaus am Lietzensee muss erhalten bleiben  
1194/4  
Ö 5  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 6  
Projekte des "Urban Gardening" und des "Essbaren Bezirks" koordinieren  
1188/4  
Ö 7  
Aufstockung und langfristige Finanzierung des Projektes Integrationslotsinnen und Integrationslotsen (Stadtteilmütter und Stadtteilväter) sofort!  
1173/4  
Ö 8  
Hospitationstage für Integrationslotsinnen, Kiezmütter und Kiezväter  
1181/4  
Ö 9  
Erhöhten Bedarf des Bezirks am Landesprogramm Integrationslotsinnen (Stadtteilmütter) anmelden  
1191/4  
Ö 10  
Gesundheitskarten auch für Geflüchtete  
1192/4  
Ö 11  
Medikamentenspenden in Katastrophen- und Krisengebieten  
1184/4  
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    17.04.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der Ärztekammer und der Apothekerkammer dafür einzusetzen, dass die gemäß Kooperationsvertrag mit den Krankenkassen nicht mehr gelisteten, aber noch haltbaren Medikamente gespendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig festgestellt.

 
   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 12  
Zwei Piekser können Leben retten!  
1183/4  
Ö 13  
Verbindliche Trinkprotokolle in Pflegeheimen  
1180/4  
Ö 14  
Seniorenmesse in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1182/4  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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