Tagesordnung - 65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 25.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Wohnungsbaupotenzialanalyse für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1130/4  
Ö 6  
Sicherheit für öffentliche Plätze und Grünanlagen unterstreichen  
1119/4  
Ö 7  
Keine Entmündigung der Bezirke beim Wohnungsbau  
1122/4  
Ö 8  
Nachweis privater Spielflächen gem. Bauordnung Berlin überprüfen - eine gesetzliche und gesellschaftliche Anforderung  
Enthält Anlagen
1091/4  
Ö 9  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0906/4  
    10.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    25.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - erledigt
   

 

   
    09.07.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    25.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Novelle der Berliner Bauordnung in der jetzt vorliegenden Fassung für die Bezirksverwaltung, insbesondere die Fachbereiche Stadtplanung und Bauaufsicht sowohl fachpolitisch als auch haushalts- und personalwirtschaftlich hätte.

Hierbei soll insbesondere darauf abgestellt werden:

  • welche Folgen sich aus den vorgeschlagenen Änderungen hinsichtlich der bekanntermaßen konfliktträchtigen Nachverdichtung im Innenstadtbereich und den damit verbundenen Anforderungen an eine geordnete städtebauliche Entwicklung ergeben (Abstandsregelungen, Entscheidungen nach § 34 BauGB),
  • welche Folgen sich durch Deregulierung, Verkürzung von Fristen und gestiegene Qualitätsanforderungen für die personelle Ausstattung der betroffenen Fachbereiche ergeben.

Der BVV bzw. dem Ausschuss für Stadtentwicklung ist über das Ergebnis der Prüfung bis zu ihrer Sitzung im Juni 2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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