Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0090/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von stellv. Bürgerdepurtierten im JHA      
Ö 3.2  
Wahl beratender und stellv. beratender Mitglieder im JHA (§ 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG)      
Ö 3.3  
Wahl beratender und stellv. beratender Mitglieder im JHA (§ 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG)      
Ö 3.4  
Wahl beratender und stellv. beratender Mitglieder im JHA (§ 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG)      
Ö 3.5  
Wahl einer zweiten stellv. Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss      
Ö 3.6  
Wahl eines beratenden und stellv. beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 3.7  
Wahl eines Mitglieds und stellv. Mitglieds des Vorstands der Wilmersdorfer Seniorenstiftung      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0091/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung/zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (§ 21 Abs. 6 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2010 bis Oktober 2011 (3. WP)  
0061/4  
Ö 6.2  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
0095/4  
Ö 6.3  
Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013  
0100/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Längere Grünphase der Lichtzeichenanlage an der Berliner Straße/Brandenburgische Straße/Blissestraße  
0096/4  
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für  Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.04.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für

Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage

an der Berliner Straße/ Brandenburgische Str./ Blissestraße so geschaltet

wird, dass zur Überquerung der Straße ein Aufenthalt auf der Mittelinsel

nicht mehr erforderlich ist.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 06.10.2010)

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage an der Berliner Straße/ Brandenburgische

Straße/Blissestraße eine längere Grünphase bekommt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7.2  
Längere Grünphase der Lichtzeichenanlage am Hohenzollerndamm/Pfalzburger Straße  
0097/4  
Ö 7.3  
Untersuchung der Deckenplatten  
0098/4  
Ö 7.4  
Amokalarm  
0099/4  
Ö 7.5  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!
2181/3  
Ö 7.6  
Verkehrsberuhigung im Klausenerplatz-Kiez durchsetzen  
2164/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Haushaltsabschluss 2011 und Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0063/4  
Ö 8.2  
Gewalt im öffentlichen Nahverkehr - Prävention in Bezirk und Land  
0072/4  
Ö 8.3  
Pflanzschale zur Erinnerung an den Tod von Giuseppe Marcone  
0073/4  
Ö 8.4  
Die Kurbel  
0084/4  
Ö 8.5  
Die bezirkliche Kunstsammlung ein Muster ohne Wert I ?  
0089/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 9.2  
Umweltkarten statt Fahrgeld
Enthält Anlagen
1341/3  
Ö 9.3  
Keine Bewirtung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Organisationen und Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf  
2002/3  
Ö 9.4  
Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!  
2178/3  
Ö 9.5  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen
0008/4  
Ö 9.6  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 9.7  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke
0010/4  
Ö 9.8  
LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm beschränken  
0018/4  
Ö 9.9  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen
0024/4  
Ö 9.10  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 9.11  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 9.12  
Die Bedarfsampel Olympische Straße am Wochenende nicht abschalten  
0038/4  
Ö 9.13  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 9.14  
Ferienwohnungen erfassen
0051/4  
Ö 9.15  
Fahrradbügel Birger-Forell-Platz
0053/4  
Ö 9.16  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge I
0042/4  
Ö 9.17  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!  
0064/4  
Ö 10.2  
Ehrenamtskarte 2012  
0074/4  
Ö 10.3  
Arbeitskreis Kultur einrichten  
0085/4  
Ö 10.4  
Freizeitsport in Charlottenburg-Wilmersdorf - Laufstrecken-Wegweiser  
0065/4  
Ö 10.5  
Unterstützung der Ausbildung zur staatlich geprüften Sozialassistentin  
0075/4  
Ö 10.6  
Verkehrskonzept Giesebrechstr. 4/ Meyerinckplatz  
0086/4  
Ö 10.7  
Projekt sauberes Handy  
0066/4  
Ö 10.8  
Technische Voraussetzungen für internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb von Bauleitplanverfahren schaffen!  
0076/4  
Ö 10.8.1  
Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern  
0092/4  
Ö 10.9  
Projekttag Psychische Erkrankungen  
0087/4  
Ö 10.10  
Tag der offenen Tür des Standesamtes wieder anbieten  
0067/4  
Ö 10.11  
Integrationspreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0077/4  
Ö 10.12  
Straßenüberquerung am S-Bahnhof Halensee barrierefrei gestalten  
0068/4  
Ö 10.13  
Verwaltung einfach - Berlinpass für das Bildungs- und Teilhabepaket  
0088/4  
Ö 10.14  
Nägel mit Köpfen machen!  
0078/4  
Ö 10.15  
Rathaus Schmagendorf wieder beleben!  
0069/4  
Ö 10.16  
Gleiches Recht für Alle  
0079/4  
Ö 10.17  
Veränderung der Umlaufzeiten an der Lichtzeichenanlage im Kreuzungsbereich Reichsstraße / Kastanienallee  
0070/4  
Ö 10.18  
Bei Neubeschaffung von IT auf Umweltzeichen "Blauer Engel" achten  
0080/4  
Ö 10.18.1  
Parkwege begehbar machen  
0093/4  
Ö 10.19  
Computerwartung an Schulen  
0071/4  
Ö 10.19.1  
NoonSong im Bezirk sichern!  
0094/4  
Ö 10.20  
Herzlich willkommen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0081/4  
Ö 10.21  
Unser Rathausinnenhof soll wieder schöner werden  
0082/4  
Ö 10.22  
CW-App  
0083/4  
               
 
 

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