Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendmuseum Schöneberg, Hauptstraße 40/42 10827 Berlin (neben der JFE Lassenpark)
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 20. Sitzung liegt bislang nicht vor)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "All Included. Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt." Informationen: all-included.jugendmuseum.de Referentin: Petra Zwacka, Leiterin des Fachbereiches Kunst, Kultur Museen      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
- Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden Referenten: Corinna Lippert, Bezirkliche Koordination Quartiersmanagement Schöneberger Norden Peter Pulm vom Team Quartiersmanagement  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 5.2  
- Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 5.3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.3.1  
- Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 5.3.2  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - vertagt
    Überweisung an den Ausschuss für Integration - Konsensliste

Zu dieser Drucksache liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    In der letzten Sitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne einen Ergänzungsantrag vorgelegt

In der letzten Sitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne einen Ergänzungsantrag vorgelegt.

Die Fraktion der SPD hat vor der Sitzung erklärt, sie wolle den vorliegenden Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne übernehmen.

Aus diesem Grund wurde zur heutigen Sitzung eine Austauschseite verteilt.

 

Beratungsbeiträge: BV Zander mit Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Integration, BV Suka

 

Abstimmung Überweisungsantrag: mehrheitlich zugestimmt.

 

BV Böltes beantragt die Einberufung des Ältestenrates..

 

Sitzungsunterbrechung von 19:40 Uhr bis 20:10 Uhr – Sitzung des Ältestenrates

   
    08.08.2013 - Ausschuss für Integration
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu Beginn der lebendigen Beratung macht die Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass zur Drucksache in der Junisitzung eine ausführliche Beratung stattgefunden hat, die mit einer Vertagung endete

Nach einem kurzen Rückblick auf den Diskussions- und Bearbeitungsstand wird die Beratung fortgesetzt.

 

Im Meinungsaustausch wird zum Ausdruck gebracht, zu welchen einzelnen Extremismusformen sich ein Bündnis bilden sollte. Hierzu bringen die Ausschussmitglieder redaktionelle Änderungen zum Antrag ein, die letztendlich in der Abstimmung einvernehmlich bestätigt werden. Anschließend zieht die Fraktion der CDU ihren Änderungsantrag zurück.

 

Der Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Bündnis gegen Rechtsradikalismus, (Kultur)- Rassismus, Antisemitismus und Heterosexismus in Tempelhof- Schöneberg zu initiieren. Das Bündnis soll lokale Bündnisse nicht ersetzen, sondern die Vernetzung und Unterstützung sichern. In das Bündnis sollten MSOs stärker als bisher integriert werden.

 

Dabei soll es die Zivilgesellschaft über die Anmeldung von allen Versammlungen und Aufzügen (Demonstrationen unter freiem Himmel), insbesondere von rechten, rechtspopulistischen oder rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien, in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Wissel, Zwischenfrage von BV Sielaff, BV Özdemir, Suka, Franz, Rimmler, Oltmann, Wehrend und Gindra

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Wissel, Zwischenfrage von BV Sielaff, BV Özdemir, Suka, Franz, Rimmler, Oltmann, Wehrend und Gindra

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Bündnis gegen Rechtsradikalismus, (Kultur)- Rassismus, Antisemitismus und Heterosexismus in Tempelhof- Schöneberg zu initiieren. Das Bündnis soll lokale Bündnisse nicht ersetzen, sondern die Vernetzung und Unterstützung sichern. In das Bündnis sollten MSOs stärker als bisher integriert werden

Dabei soll es die Zivilgesellschaft über die Anmeldung von allen Versammlungen und Aufzügen (Demonstrationen unter freiem Himmel), insbesondere von rechten, rechtspopulistischen oder rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien, in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Integration - Beschlussliste

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3.2 - erledigt
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler weist darauf hin, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme der BVV seit Juli 2015 vorliegt.

Ö 5.3.3  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 5.3.4  
- Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 5.3.5  
- Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 5.3.6  
- Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 5.3.7  
- Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 7.1  
Sachstand bezüglich der Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament      
Ö 7.2  
Termin der 22. Sitzung, 14. Januar 2016      
               
 
 

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