Tagesordnung - Fortsetzung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vom 20. Februar 2013  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vom 20. Februar 2013
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 10     Anträge      
Ö 10.7  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!  
0549/XIX  
Ö 10.16  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 10.17  
Eine Stele für Albert Einstein  
0559/XIX  
Ö 10.25  
Geld für Baumaßnahmen soll auch für Gebäude verwendet werden!  
0572/XIX  
Ö 10.26  
Zusätzliches Personal, um die Baumaßnahmen im Bezirk realisieren zu können  
0573/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
 0525/XIX  
Ö 12.5  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 12.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 12.7  
Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan  
0536/XIX  
Ö 12.8  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu –  
0537/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der Sitzung am 27

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der Sitzung am 27. Februar 2013 vertagt.
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Abstimmung über den Ersetzungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Bezirkshaushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 2012/ 2013 – Teilplan 2013 – in der Form des Beschlusses des Bezirksamtes vom 12.12.2012 über die Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu festgestellt.

Ö 12.11  
Ambulanz für Gewaltopfer einführen  
0460/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.2  
0525/XIX Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017      
Ö 13.3  
Vorlage zur Festsetzung des B-Plans VI-140faVE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie im Bezirk Temeplhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0526/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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