Auszug - Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017  

Die Beratung erfolgt zusammen mit der Vorlage zur Beschlussfassung zu TOP 13.2 der TO.

Zu dieser Beschlussempfehlung liegen folgende vier Änderungsanträge der Fraktion der CDU vor.

1. Investitionsplanung 2013-17 „Sport bleibt im Rennen!“

2. Investitionsplanung 2013-17 „Haus am Kleistpark darf nicht sterben!“

3. Investitionsplanung 2013-17 „Rathaussanierung mit Augenmaß!“

4. Investitionsplanung 2013-17.

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Olschewski, BzBmin Schöttler, BV Ahlhoff, Ickes, Waldt, Gindra.

Zum ersten Änderungsantrag wird seitens der Fraktion der CDU namentliche Abstimmung beantragt.

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 48

JA-Stimmen:19

NEIN-Stimmen:26

Enthaltungen:  3

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

Abstimmungen über den zweiten, dritten und vierten Änderungsantrag: jeweils mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung über die Vorlage zur Beschlussfassung: mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung: mehrheitlich beschlossen.

Mehrheitsbeschluss:

Die vom Bezirksamt vorgelegte Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: