Tagesordnung - Fortsetzung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vom 20. Februar 2013  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vom 20. Februar 2013
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 10     Anträge      
Ö 10.7  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!  
0549/XIX  
Ö 10.16  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 10.17  
Eine Stele für Albert Einstein  
0559/XIX  
Ö 10.25  
Geld für Baumaßnahmen soll auch für Gebäude verwendet werden!  
0572/XIX  
Ö 10.26  
Zusätzliches Personal, um die Baumaßnahmen im Bezirk realisieren zu können  
0573/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0525/XIX  
Ö 12.5  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der Sitzung am 27

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der Sitzung am 27. Februar 2013 vertagt.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Waldt, Ahlhoff, Oltmann, Sielaff, Olschewski

Beratungsbeiträge: BV Waldt, Ahlhoff, Oltmann, Sielaff, Olschewski.

 

Mehrheitsbeschluss:

Den Inhalt der Beschlussempfehlung entnehmen Sie bitte der als Anlage zum Protokoll beigefügten DS 0534/XIX.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Siehe TOP 7

Siehe TOP 7.3.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 12.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 12.7  
Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan  
0536/XIX  
Ö 12.8  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu –  
0537/XIX  
Ö 12.11  
Ambulanz für Gewaltopfer einführen  
0460/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.2  
0525/XIX Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017      
Ö 13.3  
Vorlage zur Festsetzung des B-Plans VI-140faVE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie im Bezirk Temeplhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0526/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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