Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - u. a. aktuelle Informationen zum Vorgang a) Breslauer Platz b) John-F.-Kennedy-Platz      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 21.11. und 12.12.2012      
Ö 4.1  
- Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl - MzK  
0152/XIX  
Ö 4.2  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.3  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen - MzK  
0362/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße - MzK  
0234/XIX  
Ö 4.5  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: (Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen)  
0255/XIX  
Ö 4.6  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.7  
- Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten -mitberatend - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt - federführend  
0452/XIX  
Ö 4.8  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 5     Berartung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 16.01.2013      
Ö 5.1  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 5.2  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.8 - vertagt
    BV Hertlein erörtert die Drucksache

BV Hertlein erörtert die Drucksache. In der nachfolgenden kontroversen Diskussion sprechen sich die Ausschussmitglieder der Fraktion der CDU gegen den Antrag aus und begründen ihre Entscheidung detailliert. Die Ausschussmitglieder der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN unterstützen den Prüfauftrag, sind aber prinzipiell mit der Lösung nicht einverstanden.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgestellt.
Ö 5.3  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 5.4  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 5.5  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK  
Enthält Anlagen
 0307/XIX  
Ö 5.6  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden - MzK  
Enthält Anlagen
 0667/XVIII  
Ö 5.7  
-Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen - MzK  
Enthält Anlagen
 0686/XVIII  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins      
               
 
 

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