Tagesordnung - 37. öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Die Erlaubnis, im Unterricht Kaugummi zu kauen  
1374/XVIII  
Ö 3.2  
Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz  
1375/XVIII  
Ö 3.3  
Turnhalle der Sophie-Scholl-Oberschule  
1377/XVIII  
Ö 3.4  
Erhaltung der Teltow-Grundschule  
1378/XVIII  
Ö 3.5  
Energieverschwendung in der Sophie-Scholl-Schule  
1379/XVIII  
Ö 3.6  
Erhaltung des Schulcafés der Spreewald-Grundschule  
1380/XVIII  
Ö 3.7  
Erneuerung der Türen der Katholischen Schule Sankt Franziskus  
1381/XVIII  
Ö 3.8  
Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule  
1382/XVIII  
Ö 3.9  
Läuten zum/zur Unterrichts/pause an der Käthe-Kollwitz-GS  
1383/XVIII  
Ö 3.10  
Defekte Schulklingel im Raum A 105 in der Kiepert-Grundschule  
1384/XVIII  
Ö 3.11  
Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
Ö 3.12  
Sanitäranlagen an der Kiepert-Grundschule  
1386/XVIII  
    15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5.7 - vertagt
    Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt

Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorsitzende bittet in ihren erklärenden Ausführungen u

Die Vorsitzende bittet in ihren erklärenden Ausführungen u. a. um Korrektur der angebrachten Pissoirs sowie diesbezügliche Kooperation zwischen Schulleitung und Bauamt.

Hinsichtlich der mangelnden Reinigung der bereits sanierten Toilettenanlagen teilt Herr Garske u. a. mit, dass Mängelmeldungen durch die Hausmeister der Schulen sofort geahndet werden. Man wolle, dass die Leistung ausgeführt ist, die auch bezahlt werde und vertraglich vereinbart sei.

 

Abstimmung über den vorliegenden Antrag: einstimmig.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 

Die Vorsitzende dankt dem Kinder- und Jugendparlament für ihr Kommen.

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss

Einstimmiger Beschluss

Dass die Sanitäranlagen in der Turnhalle (Jungstoilette) saniert werden, sodass ein unangenehmer Geruch vermieden werden kann. Die Kinder trauen sich nicht mehr auf die Toilette und im Allgemeinen ist die Hygiene dort nicht nur belastend, sondern auch gesundheitsschädigend. Das liegt nicht daran, dass die Schüler die Toiletten beschmutzen, sondern, dass die Konstruktion der Toiletten der Grund dafür ist, dass man, was heruntergespült wird, wieder an die Oberfläche gelangt. Daher bitten wir um eine unverzügliche Maßnahme dagegen. 

Dem Kinder- und Jugendparlament ist bis zum 1.6.2010 zu berichten.

   
    20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.7 - zurückgezogen
    Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments

Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments.

Das BA stimmt der Einschätzung einer Sanierungsnotwendigkeit grundsätzlich zu, macht aber darauf aufmerksam, dass derzeit keine Gelder aus einem entsprechenden Sanierungsprogramm zur Verfügung stehen; ein Zeitpunkt zur Sanierung kann deshalb nicht genannt werden.

Das BA will aber die Möglichkeit einer Beseitigung eventueller Verstopfungen prüfen und wird hierzu anlässlich der nächsten Sitzung berichten.

Zurückgestellt

Ö 4  
Barrierefreiheit an Grundschulen Referent/innen: Frau Schneider, Behindertenbeauftragte, Herr Garske, Leiter Bauamt      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 20.01.2010 - Jugendraum an Sportverein zurückgeben - federführend - (Sportausschuss war mitberatend)
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 17.02.2010 - Mehr Bewegung in die Ganztagsschule - federführend (Sportausschuss war mitberatend) - vertagte DS  
Enthält Anlagen
1322/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 21.04.2010 - Bezirkliche Gedenkkultur erhalten - federführend - (Ausschuss für Bildung und Kultur ist mitberatend)  
1420/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 21.04.2010 - Gute Startchancen für die Integrierte Sekundarschule  
1424/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 21.04.2010 - Ehrenamtliches Schülerengagement  
1431/XVIII  
Ö 6  
Schulassistenz (ÖBS)      
Ö 6.1  
Berichterstattung über die Aufgaben      
Ö 7     Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung      
Ö 7.1  
Ganztagsbetreuung von Kindern in temporären Lerngruppen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung gebeten!      
Ö 7.2  
Sozialarbeiter/innen in Sekundarschulen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung gebeten!      
Ö 7.3  
Anmeldesituation an den Oberschulen Die Schulaufsicht wird um Berichterstattung in Hinblick auf die Umverteilung der Schüler/innen sowie die Binnendifferenzierung gebeten!      
Ö 7.4  
Besetzung Hausmeister und Schulsekretärinnen - Altersstruktur Fortsetzung der Beratung der letzten Sitzung      
Ö 8  
Verschiedenes, u. a. Terminschiene (Nächster Ausschuss: 01.06.2010 in der Gartenarbeitsschule mit Herrn Winkler, Einladung der Käthe-Kollwitz-Schule liegt vor)      
               
 
 

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