Auszug - Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz  

Der Antrag habe zu einer Ortsbegehung mit der Bauabteilung im April 2010 geführt, so StR Hapel. Die dargestellten Mängel konnten dabei nicht festgestellt werden; die Toiletten waren in einem ordentlichen Zustand. Unabhängig davon liegen auch keine Mängelmeldungen durch die Schule bei der Bauabteilung vor. Zur Frage der Renovierung verweist StR Hapel auf die Möglichkeit der Renovierungsmaßnahmen durch die Eltern der Schule. Dafür gebe es einen Selbsthilfetopf bei der Bauabteilung. Hier können von den einzelnen Schulen jeweils Maßnahmen bis zu 2.500 Euro beantragt werden. Betreffend Qualität Toilettenpapier obliegt diese Entscheidung der Schule in eigener Verantwortung.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden kommen die Mitglieder überein, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

Abstimmung: einstimmig

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.