Auszug - Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule  

StR Hapel führt aus, grundsätzlich sei die Durchsetzung des Rauchverbots intern in der Schule zu regeln. Unabhängig davon wurde bereits im Jahr 2008 dem Kinder- und Jugendparlament berichtet, dass nach Einschätzung der Bauabteilung sowie Schulleitung der Zustand der Sanitäranlagen keine Mängel aufweise; dieses belege auch ein Bericht des Gesundheitsamtes aus dem Jahr 2007.

Die durch den Schulleiter bestätigten Graffitischmierereien in einigen Toiletten werden regelmäßig im Rahmen von Projektarbeit durch den Schulhausmeister, ABM-Kräften oder Schülern des Arbeitslehreunterrichts beseitig. Diese Maßnahme wird die Schule so lange durchführen, bis alle Graffitis beseitig seien.

Der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Abstimmung: einstimmig.

Der Antrag geht als  Beschlussempfehlung in die nächste BVV.