20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.1 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.
09.02.2010 - Ausschuss für Sport
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Fey teilt im Namen der Fraktion der SPD mit, die Nennung des
Sportvereins Internationale werde gestrichen, so dass der Antragstext
folgendermaßen lautet:
BV Fey
teilt im Namen der Fraktion der SPD mit, die Nennung des Sportvereins
Internationale werde gestrichen, so dass der Antragstext folgendermaßen lautet:
„Die
BVV ersucht das BA, den Jugendraum am Standort der Havelland Grundschule wieder
dauerhaft einem Sportverein zur Verfügung zu stellen“.
BV
Hackenberger bemerkt, vom Grundsatz her sei nichts gegen die Streichung
einzuwenden, doch das Versprechen, den Jugendraum zu nutzen, wurde dem Verein
Internationale gegeben?
StRin
Schöttler erklärt u.a., die Räume dienen dazu, den sich dort in der Halle
befindenden Vereinen die Jugendarbeit optimal zu organisieren. Demzufolge wurde
das Versprechen dem Sport gegenüber gegeben. Mit dem FC Internationale wurden
diesbezüglich intensive Gespräche geführt.
Nach
Vortragen des geänderten Antragstextes durch die Vorsitzende erfolgt Abstimmung
über den Antrag.
Abstimmung:
einstimmig.
Eine
Mitteilung über den Beschluss des Antrages in geänderter Form erfolgt an den
federführenden Schulausschuss.
02.03.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.2 - vertagt
Das Votum des mitberatenden Sportausschusses liegt vor
Das Votum
des mitberatenden Sportausschusses liegt vor. Dieser hat dem Antrag in folgender
geänderter Fassung zugestimmt:
„Die
BVV ersucht das Bezirksamt, den Jugendraum am Standort der Havelland-Grundschule
wieder dauerhaft einem Sportverein zur Verfügung zu stellen“.
Auf die
Nachfrage von BV Hauschild erklärt BV Ahlhoff, der Verein FC Internationale habe
seinen Schwerpunkt verlagert und somit möchte ein anderer Sportverein diesen
Raum nutzen. Weiterführend wirft sie die Frage auf, welche Vereinbarungen es hinsichtlich
der Zusicherung, dass nach abgeschlossener Baumaßnahme der Raum wieder an den
Sport zurückgehe, zwischen dem Sport- und Schulamt gegeben habe.
StR Hapel
berichtet ausführlich über die aktuelle Situation, er bemerkt u. a., dass vom
FC Internationale nicht der Wunsch nach einer örtlichen Veränderung - wieder
zurück zum Ursprungsstandort Havelland-Schule - ausgegangen sei. Doch wäre der
Kompromiss vorstellbar, der Sportgemeinschaft SG Tempelhof/Mariendorf - Blau
Weiss Berlin (SG TMBW) die Nutzung des Jugendraumes so lange zu ermöglichen, bis
die Situation an der Waldenburg-Schule endgültig geklärt sei. Eine Absprache
mit dem Sportamt müsse jedoch noch erfolgen.
BV
Hackenberger informiert die Mitglieder über die Beratung im Sportausschuss, er
teilt u. a. mit, wichtig war dem Sportausschuss deutlich zu machen, dass dieser
Raum dem Sport wieder zur Verfügung gestellt werde.
Laut
Aussage der Schulleiterin der Havelland-Schule werde der Raum zzt. für die
Ganztagsbetreuung genutzt. Hinsichtlich einer evtl. Kooperation werde man
nunmehr mit der SG TMBW in Gespräche treten.
BV
Ahlhoff bittet demzufolge um Vertagung des Antrages bis zur nächsten Sitzung,
um das Ergebnis des Gespräches zwischen der Havelland-Grundschule und dem
Sportverein abzuwarten.
Dem
stimmen die Mitglieder zu – der Antrag wird vertagt.
06.04.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 4.1 - vertagt
Die Vorsitzende bittet um Vertagung, da das Gespräch zwischen
Schulleitung und dem Sportverein erst in der folgenden Woche stattfindet
Die
Vorsitzende bittet um Vertagung, da das Gespräch zwischen Schulleitung und dem
Sportverein erst in der folgenden Woche stattfindet
Einwand
besteht nicht – der TOP wird vertagt.
04.05.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.1 - vertagt
Laut Mitteilung einer Vertreterin der Havelland-Schule wurde am 25
Laut
Mitteilung einer Vertreterin der Havelland-Schule wurde am 25.03.2010 ein entsprechendes
Gespräche mit dem Verein TMBW geführt, doch sei man noch zu keiner endgültigen
Lösung gekommen. Im Ergebnis wurde festgehalten, sich nochmals Alternativen
betreffend den hinter der Turnhalle liegenden Räumlichkeiten zu überlegen. Zurzeit
sei man dabei, mit Frau R. ins Gespräch zu kommen.
Aus
diesem Grund bittet BV Ahlhoff um nochmalige Vertagung des Antrages.
Dem wird
zugestimmt – der Antrag wird vertagt.
01.06.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.1 - vertagt
Die Schulleiterin der Havelland-Grundschule, Frau Sch
Die
Schulleiterin der Havelland-Grundschule, Frau Schwanke, informiert über ihr
wiederholtes ergebnisloses Bemühen, in Kontakt mit einem der verantwortlichen
Mitglieder des Vereins SG TMBW zu treten.
BV
Ahlhoff plädiert im Namen ihrer Fraktion für Antrags-Abstimmung und macht u. a.
darauf aufmerksam, dass der Raum bis zu den Baumaßnahmen dem Sport zugeordnet
war und auch in die Verantwortung des Sportes zurückgehen sollte. Unabhängig
davon könne ein Gespräch über die Nutzung des Raumes weiter stattfinden.
Die
Vorsitzende informiert über die aktuelle Sachlage.
Der Raum
wurde, bevor die Havelland-Schule Ganztagsschule wurde, vom FC Internationale
genutzt, der inzwischen neue Räume bezogen hat. Der FC Internationale fühle
sich in den neuen Räumen so wohl, dass er nicht wieder in die Havelland-Schule
zurückziehen möchte. Der Raum wird seit Beginn der Ganztagsschule vom Freien
Träger, der die Ganztagsbetreuung durchführt für eine feste Gruppe genutzt und
habe auch selbst Renovierungsarbeiten sowie diverse An- und Umbauten im Innen-
sowie Außenbereich durchgeführt. Der Raum ist vollständig eingerichtet und sei
thematisch im Schulprogramm mittelbar verankert. Ferner läge seit Beginn der
Nutzung durch die Schulkinder eine Betriebserlaubnis vor.
StR Hapel
führt u. a. aus, eine Zwischennutzung des Raumes müsse, bis das Hauptgebäude
errichtet wird, erfolgen. Er schlägt vor, den Antrag nochmals um einen Monat zu
vertagen und regt an, Herr Dathe werde zwischenzeitlich alle Verantwortlichen,
den Sportverein und Frau Korte-Hirschfeld einladen, um eine Form der Kooperation
zu erörtern und die Angelegenheit zeitnah zu klären.
Im
Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine kontroverse Debatte in der die
Ausschussmitglieder ihre Standpunkte verdeutlichen, BV Hauschild einen Antrag
zur Geschäftsordnung stellt – die Mitglieder des Ausschusses mögen die
Vertagung akzeptieren.
Nach der
Gegenrede von BV Janke erfolgt Abstimmung über die Vertagung: einstimmig
– der Antrag wird vertagt.
06.07.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
StR Hapel informiert über das von Herrn Dathe mit allen Beteiligten am
23
StR Hapel
informiert über das von Herrn Dathe mit allen Beteiligten am 23.07.2010
geführte Gespräch, in welchem eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen dem stellv.
Schulleiter der Havelland Grundschule, Elternvertretern, Teks, dem
Bezirkssportbund, vertreten durch Frau Korte-Hirschfeld, Frau Reizig vom
SGTMBW, Herr Stutenbecker vom TMBW sowie Frau Thiele vom Sportamt erzielt
wurde. Unter anderem erfolge ab dem 01.09.2010 eine zeitlich versetzte
Doppelnutzung des Jugendraumes einschließlich des Küchenbereichs. Der
abtrennbare Bereich des Jugendraumes bleibt ausschließlich der Nutzung durch
die Ganztagsbetreuung vorbehalten.
Herr
Dathe fügt ergänzend hinzu, es werden noch redaktionelle Kleinigkeiten
abgestimmt, sobald die Gegenzeichnungen vorliegen, werde er dem Sportausschuss
diese Vereinbarung zukommen lassen.
Die
Vorsitzende teilt mit, der mitberatende Sportausschuss habe den Antrag mit
folgender Textänderung einstimmig beschlossen: „Die BVV ersucht das
BA, den Jugendraum am Standort der Havelland Grundschule wieder dauerhaft einem
Sportverein zur Verfügung zu stellen.“ Sie bemerkt dazu, man könne
nunmehr den geänderten Antrag beschließen, oder mitteilen, dass dieser sich
durch Verwaltungshandeln erledigt habe.
BV Ahlhoff
spricht gegen den Vorschlag „durch Verwaltungshandeln erledigt“, da
die Vereinbarung den Mitgliedern des Schulausschusses nicht bekannt sei. Jedoch
könne die Fraktion der SPD der Formulierung des Sportausschusses zustimmen.
BV
Hackenberger spricht sich positiv über die zustande gekommene Vereinbarung aus;
doch wirft er die Frage auf, wem nunmehr vom Fachbereich her der Raum gehöre;
seines Wissens nach wie vor der Abteilung Sport – dies solle auch so
bleiben.
StR Hapel
stellt fest, nach der SPAN gehöre der Raum der Abteilung Schule sowie der
Abteilung Sport. Die Kosten hierfür werden anteilmäßig aufgeteilt.
BV
Hackenberger bittet er um Klärung des Sachverhalts im Bezirksamt, da ihm andere
Informationen vorliegen.
Die
Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag, den Antrag laut Votum des
Sportausschusses zu beschließen und stellt den Antrag zur Abstimmung.
Abstimmung:
einstimmig beschlossen.
Der
Antrag geht mit dem Votum des Sportausschusses als Beschlussempfehlung in die nächste
BVV.
18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.