Tagesordnung - 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 05.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Aktueller Sachstand "Bezirkseigene Gärtnerei" BE: Herr Stadtrat Schworck      
Ö 4  
Bericht über den Ausbau der Steinwald Schule zum Förderzentrum      
Ö 4.1  
Aktueller Sachstand Baumaßnahmen aus dem IZBB Programm BE: Herr Stadtrat Hapel      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 21.11.2007 - Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 21.11.2007 - Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.12.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.4 - vertagt
    Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung

Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung.

   
    06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    werden vertagt, da diese gesamte Thematik in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll

werden vertagt, da diese gesamte Thematik in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll.

   
    05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
    werden vertagt, da die gesamte Thematik nach der Rückkehr von BzStR Krömer in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll

werden vertagt, da die gesamte Thematik nach der Rückkehr von BzStR Krömer in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll.

   
    02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
    Das Treffen der Arbeitsgruppe wird am Montag, dem 07

Das Treffen der Arbeitsgruppe, die die Anträge beraten wird, wird am Montag, dem 07.04.2008, 17.00 Uhr in den Räumen der CDU-Fraktion stattfinden. Als Vertreter der Verwaltung sollten Herr Behnke und Herr Garske anwesend sein.

   
    23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Arbeitsgruppe, die diese Drucksachen beraten soll, hat sich nach Aussage der Vorsitzenden mittlerweile gebildet und arbeitet sehr konstruktiv gemeinsam mit Herrn Behnke und Herrn Garske

Die Arbeitsgruppe, die diese Drucksachen beraten soll, hat sich nach Aussage der Vorsitzenden mittlerweile gebildet und arbeitet sehr konstruktiv gemeinsam mit Herrn Behnke und Herrn Garske.

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - vertagt
    Die beiden Drucksachen werden erneut vertagt, da die zur Beratung eingesetzte Arbeitsgruppe weiterhin tagt

Die beiden Drucksachen werden erneut vertagt, da die zur Beratung eingesetzte Arbeitsgruppe weiterhin tagt.

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.2 - (offen)
   
   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - (offen)
   
   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.6 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.6 - vertagt
    Vertagt auf die Märzsitzung

Vertagt auf die Märzsitzung.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.5 - vertagt
    Vertagung auf die Aprilsitzung

Vertagung auf die Aprilsitzung.

   
    07.04.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache ist vertagt

Die Beratung der Drucksache ist vertagt.

   
    02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird ein gemeinsamer Vorschlag der Fraktion der SPD und B’90/Grüne für eine Beschlussempfehlung zu beiden MzK vorgelegt:

Es wird ein gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen der SPD und B’90/Grüne für eine Beschlussempfehlung vorgelegt:

Diese Empfehlung betr. „Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirksverbund umsetzen und sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für ein Modellprojekt einsetzen“

wird nach kurzer Beratung einstimmig beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für zusätzliche Finanz- und Personalressourcen einzusetzen, um die Umsetzung des Eigentümer-Nutzer-Modells im Rahmen eines Modellprojektes zu gewährleisten. Das Eigentümer-Nutzer-Modell soll hierbei auf den Baustein einer Instandhaltungsrücklage verzichten, da derzeit hierfür die Senatsverwaltung für Finanzen ihre Zustimmung verweigert hat.

Das Bezirksamt soll weitere zwei Bezirke zur Zusammenarbeit gewinnen.

Für das Modellprojekt soll die/der zukünftige Flächenmanagementbeauftragte die bezirksinterne Projektleitung übernehmen.

Ö 5.3  
der BVV vom 21.06.2007 - Verfall von Turnhallen stoppen - Sportunterricht und Vereinssport gewährleisten!
Enthält Anlagen
1817/XVII  
Ö 5.4  
der BVV vom 12.12.2007 - Berlin und seine Bezirke gerecht und transparent sanieren  
Enthält Anlagen
0394/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 16.01.2008 - Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 16.01.2008 - Neubau eines Spielplatzes im Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0520/XVIII  
Ö 5.7  
der BVV 19.02.2008 - Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings.  
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
Ö 5.8  
der BVV vom 19.02.2008 - Namensrechte bezirklicher Sportstätten intelligent nutzen - federführend -  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 5.9  
der BVV 19.02.2008 - Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten - federführend -  
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Auflösung PMA      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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