Auszug - Aktueller Sachstand Baumaßnahmen aus dem IZBB Programm BE: Herr Stadtrat Hapel
Auch hier wurden die angeforderten
Unterlagen verteilt. Herr Hapel erläutert die vorliegenden Zahlen. Herr Böltes bemängelt, dass die
Unterlagen für die Arbeit der Bezirksverordneten aus Sicht der SPD-Fraktion für
die Information der Bezirksverordneten beiweiten nicht ausreichend sind. Bei
der Diskussion der I-Planung wurde über völlig andere Summen gesprochen. Herr
Böltes ist mit der Art und Weise der stückweisen Veröffentlichung von Zahlen
nicht einverstanden. BzStR Hapel und Herr Gapp beantworten
im Folgenden die vielfältigen Fragen insbesondere über die Baumaßnahme Ausbau
der Maria-Montessori-Schule zu einer Ganztagsschule und wie es sich mit dem
immensen Kostenunterschied im Vergleich zum Ausbau der Schule auf dem
Tempelhofer Feld verhält. Die Vorsitzende hält es für unbedingt
erforderlich, dass das Bezirksamt dem Hauptausschuss eine neue überarbeitete
angepasste Investitionsplanung vorlegt. Die Fraktion der SPD legt einen Antrag
vor, der beinhaltet, welche schriftlichen Berichtsaufträge vorgelegt werden
sollten. Dieser Antrag wird beraten und um die Wünsche der Fraktionen der CDU
(Absatz 4) und B‘90/Grüne (Absatz 6) erweitert und einstimmig
verabschiedet: Das
Bezirksamt wird aufgefordert zur Sitzung des Hauptausschusses im April folgende
Punkte schriftlich darzulegen.
Wie hoch sind die jeweiligen Gesamtkosten für jede
Einzelmaßnahme und wie hoch ist der jeweilige Eigenanteil? Bitten um eine detaillierte Aufstellung für die einzelne
Maßnahme bzgl. der Finanzierung (Drittmittel, SSSP, Investitionsmaßnahme,
bauliche Unterhaltung, Kofinanzierung)
Die entsprechenden Unterlagen vorab bitte bis zum 28.3.08 an
die Fraktionen weiterleiten. |
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